Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Corona-Pandemie mit ihren Auswirkungen stellt die Staatsbäder in Baden-Württemberg vor große Herausforderungen.

Von der Breitbandförderung des Landes können auch Großstädte profitieren. Die Stadt Heilbronn erhält 2,5 Millionen Euro, um die „weißen Flecken“ in den Wohn- und Gewerbegebieten der Stadt zu erschließen.

Innenminister Thomas Strobl äußert sich zu den von Bundesinnenminister Horst Seehofer geplanten Änderungen an den Grenzen.

Das Wirtschaftsministerium fördert acht innovative Projekte im Rahmen des Forums Gesundheitsstandort Baden-Württemberg mit insgesamt 13,9 Millionen Euro. Innovative Ideen und Projekte sind der Schlüssel für eine leistungsfähige Gesundheitsbranche im Land.

Das Land fördert auch nach dem Start der neuen Mietpreisbremse qualifizierte Mietspiegel. Insgesamt 400.000 Euro fließen in entsprechende Kooperationsprojekte zur Transparenz lokaler Wohnungsmärkte.

Anlässlich des Auftakts der Vor-Ort-Kampagne „Wir versorgen unser Land“ hat Landwirtschaftsminister Peter Hauk verschiedene Orte besucht.

Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch hat der Teilnehmergemeinschaft der Rebflurneuordnung in Schwaigern-Niederhofen (Lochberg) einen Förderbescheid in Höhe von rund 530.000 Euro übergeben.

Gemeinsam mit den freien Trägern sowie den Kommunalverbänden hat das Sozialministerium in einer Arbeitsgruppe Empfehlungen entwickelt, unter denen Sommerferienangebote stattfinden können.

Aufgrund einer Gerichtsentscheidung hat das Land für den Einzelhandel eine verbindliche Mindestverkaufsfläche pro Person festgelegt. Die neue Regelung ist eine wichtige Erleichterung für die Betriebe.

Innenminister Thomas Strobl warnt mit Blick auf den Feiertag vor Nachlässigkeit bezüglich der Corona-Regelungen. Die Polizei wird auch an Fronleichnam landesweit die Einhaltung der Corona-Verordnung kontrollieren.