Pressemitteilungen aller Ministerien

Seit rund zwei Monaten wird die Schorndorfer Straße im Bereich der Ortsdurchfahrt Stumpenhof bei Plochingen saniert. Dabei entsteht auch eine neue Geh- und Radwegunterführung. Im Rahmen seiner Sommerreise hat sich Verkehrsminister Winfried Hermann vor Ort über die Arbeiten und den Baufortschritt informiert.

Vier Städte aus Baden-Württemberg haben beim Bundeswettbewerb „Smart Cities made in Germany“ gewonnen. Freiburg, Mannheim, Aalen und Heidenheim erhalten eine Förderung für ihre digitalen Zukunftsprojekte.

Im Rahmen des Modellversuchs „Neugestaltung Übergang Schule-Beruf BW“ fördert das Wirtschaftsministerium ab dem Schuljahr 2020/2021 sieben weitere Landkreise. Ziel ist es, Jugendliche und junge Menschen mit Förderbedarf beim Einstieg in eine Berufsausbildung zu unterstützen.

Das Verkehrsministerium bringt mit einer neuen Verwaltungsvorschrift wichtige Verkehrsprojekte voran. Die Förderung von Planungskosten wird pauschal auf 15 Prozent der anfallenden förderfähigen Baukosten erhöht, spätere Vorhaben werden mit einer Planungskostenpauschale von zehn Prozent gefördert.

Ein lärmoptimierter Straßenbelag an der Ortsdurchfahrt von Bad Urach soll den Verkehrslärm mindern. Verkehrsminister Winfried Hermann hat sich vor Ort über den Fortgang der Bauarbeiten informiert.

Der Finanzausschuss des Bundesrates hat mit der Stimme Baden-Württembergs beschlossen, dass die Behinderten-Pauschbeträge zum 1. Januar 2021 verdoppelt werden sollen.

Die Planungen des barrierefreien Ausbaus des Bahnhofs Crailsheim kommen weiter voran. Verkehrsminister Winfried Hermann hat sich nun vor Ort über den Zustand des Bahnhofs informiert.

Michael Häuser ist neuer Vorsteher des Finanzamtes Mosbach. Er folgt auf Stefan Dreyer, der als Vorsteher zum Finanzamt Mannheim-Stadt gewechselt ist.

Das Finanzministerium und der Landesbetrieb Vermögen und Bau haben den Geschäftsbericht 2019 der Staatlichen Vermögens- und Hochbauverwaltung vorgestellt. Knapp eine Milliarde Euro hat das Land 2019 in Sanierung, Neubau und Unterhalt der landeseigenen Immobilien investiert.

Das Land Baden-Württemberg beteiligt sich an Schulraumkosten von Pflegeschulen, die nicht an Krankenhäuser angegliedert sind. Durch das Förderprogramm soll die wirtschaftliche Existenz der Privaten Schulen gesichert werden, bis der Bund eine einheitliche Finanzierungsregelung schafft.