Pressemitteilungen aller Ministerien

Innenminister Thomas Strobl hat die Ergebnisse und Schlussfolgerungen aus einem Jahr Arbeit der Stabsstelle moderne Führungs- und Wertekultur vorgestellt.

Mit dem neuen F13 erhalten die Mitarbeitenden der Landesverwaltung ein KI-Assistenzsystem, das sie bei ihrer täglichen Arbeit entlastet und unterstützt. Baden-Württemberg nimmt damit eine Vorreiterrolle bei der Digitalisierung und Modernisierung der Verwaltung ein.

Mit dem Landesfamilienpass können Familien die Vielfalt der Kultur- und Freizeitangebote in Baden-Württemberg für wenig Geld entdecken. Auf Antrag bei ihrer Stadt- oder Gemeindeverwaltung können Familien den Landesfamilienpass erhalten.

Das Kabinett hat einen Entwurf zur Reform der Landesbauordnung beschlossen. Damit soll das Bauen in Baden-Württemberg schneller und einfacher werden. Die Reform gliedert sich in vier Bereiche und bringt den Bürokratieabbau voran.

Ulrike Lauber folgt auf Lothar Mattes als neue Leiterin des Finanzamts Calw. Das Steueraufkommen des Finanzamts Calw lag 2023 bei 646 Millionen Euro.

Bis 2030 soll in Baden-Württemberg jeder zweite Weg zu Fuß oder mit dem Fahrrad zurückgelegt werden. 15 ausgewählte Kommunen legen bei den Fußverkehrs-Checks 2024/25 einen Schwerpunkt auf sichere Schulwege und Schulstraßen.

Mit knapp 1.000 neuen hochmodernen Einsatzfahrzeugen für die Polizei investiert Baden-Württemberg weiter in die Sicherheit des Landes. Die komplette neue Fahrzeugflotte wurde in Stuttgart vorgestellt.

Zur Unterstützung der Fachkräftezuwanderung nach Baden-Württemberg wird eine Landesagentur eingerichtet. Damit will das Land ausländischen Fachkräften eine unkomplizierte und schnellere Einreise ins Land ermöglichen und damit auch den Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg stärken.

Kultusministerin Theresa Schopper hat sich mit Bildungsministerin Dorothee Feller aus Nordrhein-Westfalen über gemeinsame Herausforderungen ausgetauscht. Themen waren unter anderem die datengestützte Qualitätsentwicklung und die Förderung von Basiskompetenzen.

Das neue Rettungsdienstgesetz sorgt für mehr Rechtssicherheit und nutzt die Chancen der Digitalisierung. Nun wurde das Gesetz im Landtag verabschiedet.