Pressemitteilungen aller Ministerien

Beim Landes-Musik-Festival „Klingende Vielfalt“ wurden 20 Amateurmusik-Vereine mit der Conradin-Kreutzer-Tafel geehrt. Der Preis wird seit 1998 jährlich an Vereine verliehen, die seit mindestens 150 Jahren bestehen und sich durch ihr Wirken künstlerische und kulturelle Verdienste um die Pflege der Amateurmusik erworben haben.

Die Digitalministerinnen und -minister aus ganz Deutschland kamen für zwei Tage zum Digitalministertreffen in Heidelberg und Walldorf zusammen. Dabei wurde die Heidelberger Erklärung zur digitalen Teilhabe verabschiedet. Des Weiteren fordern die Länder den Bund auf, den digitalen Personalausweis umzusetzen und die Breitbandmittel nicht zu kürzen.

Claudia Zink ist die neue Leiterin der Justizvollzugsanstalt Schwäbisch Gmünd. Justizministerin Marion Gentges betonte ihre hohe Befähigung für Führungsaufgaben und bedankte sich bei Amtsvorgängerin Sibylle von Schneider für ihren Einsatz.

Beim vierten Forum des Landesamts für Geoinformation und Landentwicklung fand ein reger Austausch zwischen Politik, Verwaltung und Industrie statt. Das Landesamt sorgt mit Geodaten und Flurneuordnungsverfahren dafür, dass sich Baden-Württemberg entwickeln kann.

97 Projekte zu aktuellen Themen wie dem Ukraine-Krieg, Rassismus und Klimawandel sind in diesem Jahr für den Jugendbildungspreis „DeinDing“ eingereicht worden. Sozialminister Manne Lucha lobte die teilnehmenden Jugendlichen für ihr Engagement und gratulierte den vier Preisträgerprojekten.

Baden-Württemberg wappnet sich unter Hochdruck für mögliche Szenarien weiterer Corona-Infektionswellen im Herbst und Winter. Zu den Vorbereitungen gehört neben mehr Impfungen und gezieltem Testen auch eine kluge Surveillance-Strategie, um das Virus stets im Blick zu haben.

In Baden-Württemberg laufen derzeit mehr als 450 Bußgeldverfahren gegen Personen, die trotz behördlicher Aufforderung im Rahmen der einrichtungsbezogenen Impfpflicht noch keinen Immunitätsnachweis vorgelegt haben.

Das Land hat die Ausschreibung des Jahresprogramms 2023 im Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum gestartet. Im Entwicklungsprogramm für den Ländlichen Raum verbindet das Land Strukturentwicklung mit klimafreundlichem Bauen. Städte und Gemeinden können bis zum 30. September 2022 Anträge stellen.

Auch in Baden-Württemberg breitet sich die Subvariante BA.5 weiter aus. Die Infektionszahlen steigen wieder an. Die Corona-Pandemie ist noch nicht vorbei. Umsichtiges eigenverantwortliches Handeln und Einhaltung der Isolationsregeln sind weiterhin erforderlich.

Mit dem Innovationsprogramm Pflege 2022 fördert das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration mit rund 6,2 Millionen Euro weitere 19 Projekte, um die Tages- und Nachtpflege und die Kurzzeitpflege auszubauen.