Pressemitteilungen Ministerium für Verkehr

Die Wiederinbetriebnahme der modernisierten Elztalbahn wird auf den Juni 2021 verschoben. Gründe dafür sind absehbare Verzögerungen im Bauablauf und bei der Verfügbarkeit der neuen elektrischen Triebwagen.

Das Ministerium für Verkehr wird zum 1. September die Förderung für elektrisch betriebene Fahrzeuge, den sogenannten BW-e-Gutschein, anpassen. Die Förderung wird von 3.000 Euro auf 1.000 Euro reduziert.

Die bundesweite Studie „MOBICOR“ untersucht die Mobilität in Zeiten der Corona-Pandemie. Das Land hat eine repräsentative Vertiefungsstudie für Baden-Württemberg beauftragt. Um trotz des verringerten Verkehrsaufkommens aufgrund von Kurzarbeit und Homeoffice die Mobilität nachhaltig zu verändern, muss der öffentliche Verkehr weiter ausgebaut werden.

Aus Sicht von Verkehrsminister Winfried Hermann muss die Verkehrssicherheit bei der Debatte über die Novelle der Straßenverkehrsordnung Vorrang haben. Die vom Bund vorgeschlagenen Lockerungen für Raser seien der falsche Weg.

Die Maskenpflicht im Nahverkehr ist ein wichtiger Baustein gegen die Ausbreitung des Coronavirus. Maskenverweigerer müssen künftig mit höheren Strafen rechnen. Das Land hat die Bußgelduntergrenze bei Verstößen gegen die Maskenpflicht von 25 auf 100 Euro angehoben.

Immer mehr Menschen steigen auf das Rad um. Mit 2,3 Millionen Euro unterstützt der Bund die Planung weiterer Radschnellwege in Baden-Württemberg, insgesamt stehen Land und Kommunen 15 Millionen Euro zur Verfügung. In Baden-Württemberg werden bundesweit die meisten Radschnellwege geplant.

Kommunen und Wirtschaft im Raum Heidenheim-Oberkochen-Aalen streben einen gemeinsamen Mobilitätspakt an. Die Mobilität in der Region soll umweltfreundlicher und nachhaltiger werden.

Baden-Württemberg weitet die Testmöglichkeiten für Reiserückkehrer an Bahnhöfen, Autobahnen und Flughäfen weiter aus. Wer aus einem Risikogebiet einreist, muss sich verpflichtend testen lassen.

Der Verwaltungsgerichtshof Mannheim hat das Vorgehen des Landes gegen die Überwachungsorganisation GTS in zweiter Instanz bestätigt.

Zur Einhaltung der Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr setzt das Verkehrsministerium auf deutliche Hinweise und verstärkte Kontrollen. Seit 1. Juli können Bußgelder von bis zu 250 Euro verhängt werden, wenn der Mund- und Nasenschutz nicht getragen wird.