Pressemitteilungen aller Ministerien

Rheinland-Pfalz und Niedersachsen haben das regionale Klimaschutzbündnis Under2MoU unterzeichnet. Mit jetzt 179 Unterzeichnern weltweit ist das von Baden-Württemberg und Kalifornien initiierte Klimaschutzbündnis eine Riesenchance im Kampf gegen den Klimawandel und seine verheerenden Folgen. Das sagte Umweltminister Franz Untersteller bei der 5. Sommerakademie der Landesvertretung in Berlin.

Im Rahmen der fünften Sommerakademie in der Landesvertretung in Berlin soll am Beispiel des von Baden-Württemberg und Kalifornien initiierten Memorandum of Understanding die zentrale Rolle der subnationalen Ebene von Bundesstaaten und Bundesländern für die internationalen Klimaschutzbemühungen demonstriert werden.

Unter dem Motto „Einfach machen“ finden am kommenden Wochenende zum 11. Mal die Energiewendetage Baden-Württemberg statt. Geplant sind rund 240 Veranstaltungen und Aktionen im ganzen Land.

Der aus Baden-Württemberg stammende CDU-Politiker Dr. Heiner Geißler ist im Alter von 87 Jahren gestorben. Ministerpräsident Winfried Kretschmann würdigte Geißler, der vor allem auch als Schlichter im Streit um Stuttgart 21 in Erinnerung bleibt, als eine beeindruckende, starke und stilbildende Persönlichkeit.

Die Sperrung der Rheintalbahnstrecke hat gravierende Auswirkungen auf den Schienengüterverkehr in ganz Deutschland. Der volkswirtschaftliche Schaden und die Belastungen für Pendler sind enorm. Darum ist das oberste Ziel, die Strecke so schnell wie möglich wieder befahrbar zu machen. Der Bund muss aber auch die richtigen Konsequenzen aus der Haverie ziehen und massiv in die Schieneninfrastruktur investieren.

Vom 22. bis 25. August, vom 28. bis 30. August und vom 5. bis 7. September reist Verkehrsminister Winfried Hermann durch Baden-Württemberg. Das Programm umfasst die Besichtigung von Baustellen, Spatenstiche, Vertragsunterzeichnungen und eine Fahrradtour.

Unter dem Motto „Kretschmann, läuft!“ wandert Ministerpräsident Winfried Kretschmann im Rahmen seiner Sommertour vom 14. bis 18. August 2017 durch Baden-Württemberg. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, ihn dabei zu begleiten. Die diesjährige Tour führt entlang des Biosphärengebiets Schwäbische Alb über den Schwarzwald bis zum Bodensee.

Margret Wittig-Terhardt hat für ihr langjähriges Engagement im sozial-karitativen Bereich von Kunststaatssekretärin Petra Olschowski das Bundesverdienstkreuz am Bande überreicht bekommen.

Aus Sicht von Ministerpräsident Winfried Kretschmann sind die beim Diesel-Gipfel in Berlin vereinbarten Software-Nachrüstungen ein notwendiger, aber nur ein erster Schritt, um Verbesserungen bei der Luftreinhaltung zu erzielen. Es brauche weitere Maßnahmen, mit denen die Schadstoffemissionen im Verkehr gesenkt werden können.

Die Automobilwirtschaft erlebt gerade den tiefsten Umbruch ihrer Geschichte: Elektrifizierung, Digitalisierung, autonomes Fahren und Sharing-Modelle sind riesige Herausforderungen, die es zu meistern gilt. Die Landesregierung hat daher einen Strategiedialog Automobilwirtschaft angestoßen, der alle Akteure einschließt.