Pressemitteilungen aller Ministerien

Für den Ausbau von Behinderteneinrichtungen und weitere Inklusionsvorhaben standen 2021 insgesamt rund 17,5 Millionen Euro zur Verfügung. Die Mittel stammen aus dem Landeshaushalt und aus der sogenannten Ausgleichsabgabe.

Susanne Bay soll zum 1. Februar 2022 neue Regierungspräsidentin des Regierungsbezirks Stuttgart werden und damit das Amt von Wolfgang Reimer übernehmen, der in den Ruhestand tritt.

Mit dem Förderprogramm „Gemeinsam unterstützt und versorgt wohnen 2020/2021“ fördert das Land in diesem Jahr erstmals die Schaffung von 19 ambulant betreuten Wohngemeinschaften. So soll Menschen mit Pflegebedarf und Menschen mit Behinderungen ermöglicht werden zu entscheiden, wo und mit wem sie wohnen.

Die Task Force zur Beschleunigung des Ausbaus erneuerbarer Energien hat erste Ergebnisse vorgelegt. Ziel ist, bei Planungs- und Genehmigungsverfahren mindestens doppelt so schnell zu werden. Erste Maßnahmen führen zu einer Planungsbeschleunigung von bis zu zwei Jahren, weitere Maßnahmen folgen.

350.000 Euro stellt das Land für fünf nichtinvestive Projekte in Althengstett, Freiburg im Breisgau, Heidelberg, Konstanz und Neuenbürg zur Verfügung. Die Projekte stärken das Engagement und den Zusammenhalt in den Quartiers- und Ortszentren.

Im Rahmen des Programms „Flächen gewinnen durch Innenentwicklung“ nimmt das Land vier weitere Flächenmanager und 25 weitere kommunale Projekte in die Förderung auf. Damit sollen Leerstände beseitigt und mehr bezahlbarer Wohnraum geschaffen werden.

Zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen am 3. Dezember ruft Simone Fischer, Beauftragte der Landesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, dazu auf, bei der Teilhabe und Inklusion weiter voranzugehen.

Die Landesregierung hat die Weichen für einen neuen Landesentwicklungsplan gestellt. Mit ihm soll das Kursbuch für ein modernes Baden-Württemberg entstehen. Der Landesentwicklungsplan gibt den Rahmen und die Spielregeln für die Gestaltung der räumlichen Entwicklung vor.

Unter dem Motto „Energie trifft Wohnen“ fand der zehnte Smart Grids-Kongress Baden-Württemberg statt. Das Land unterstützt mit rund 100.000 Euro die Entwicklung einer Smart Grids-Roadmap 2.0.

Am Mittwoch, 1. Dezember, ist Welt-Aids-Tag. Trotz Erfolgen bei Diagnostik und Behandlung HIV-positiver Menschen bleibt die Arbeit der Aidshilfen unverzichtbar.