Pressemitteilungen Ministerium der Justiz und für Migration

Im Rahmen zweier neuer Pilotprojekte sollen die Landkreise Biberach und Karlsruhe künftig elektronisch mit dem jeweils zuständigen Verwaltungs- und Sozialgericht kommunizieren. Den Anfang macht der Landkreis Karlsruhe. Ziel ist es das Behörden und Justiz ohne Medienbruch kommunizieren können.

Für sein großes Engagement für den Sport, die Senioren, den Umweltschutz und die Integrationsarbeit hat Herbert Tiny vom Minister der Justiz und für Europa, Guido Wolf, die Staufermedaille überreicht bekommen.

Für sein großes Engagement für den Berufsstand der Köche und für bedürftige Menschen hat Gerhard Tillmann vom Minister der Justiz und für Europa, Guido Wolf, die Staufermedaille überreicht bekommen.

Europaminister Guido Wolf hat den Vorsitz einer politischen Sondersitzung des EU-Ausschuss des Bundesrats zum Brexit übernommen. Gäste waren EU-Kommissar Günther Oettinger sowie Vertreter des britischen House of Lords. Baden-Württemberg habe ein hohes Interesse daran, auch nach dem Brexit weiter enge Beziehungen zu Großbritannien zu unterhalten, so Wolf.

Justizminister Guido Wolf lobte den Verband Bewährungs- und Straffälligenhilfe Württemberg für die Vielzahl der von ihm getragenen Projekte und das große Engagement seiner Mitarbeiter. Die Bewährungs- und Straffälligenhilfe leiste einen wichtigen Beitrag zur Resozialisierung von Straftätern.

Tourismusminister Guido Wolf hat der Gemeinde Feldberg einen Förderbescheid über 79.000 Euro überreicht. Mit diesen Mitteln soll die Gemeinde bei der Schaffung eines barrierefreien Zugangs zum Feldbergturm unterstützt werden.

Minister der Justiz und für Europa Guido Wolf sieht Übernahme des Tarifabschlusses im öffentlichen Dienst und Abschaffung der Absenkung der Eingangsbesoldung als wichtige Schritte zur Stärkung der Justiz an.

Der Minister der Justiz und für Europa, Guido Wolf, hat Michael Völkel offiziell in sein Amt als Leiter der Justizvollzugsanstalt Freiburg eingeführt.

Mit Dr. Christina Pernice ist eine weitere Richterin aus Baden-Württemberg an ein Bundesgericht gewählt worden. Justizminister Guido Wolf sieht darin einmal mehr einen Beleg für das hohe fachliche Niveau der Justiz im Land.

Der für Tourismus zuständige Minister Guido Wolf hat das Land auf der weltgrößten Fach-Reisemesse ITB in Berlin vertreten. Der Tourismus in Baden-Württemberg verzeichnet seit sechs Jahren in Folge Rekordzahlen und profitiert auch vom aktuellen Trend zu mehr Regionalität.