Pressemitteilungen aller Ministerien

Zum Internationalen Tag der Arbeit am 1. Mai rief Baden-Württembergs Arbeitsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut zur Geschlossenheit auf. Nur gemeinsam könne man die aktuelle Krise bewältigen.

Vom 3. Mai an öffnet das Land die Vergabe von Impfterminen für alle Menschen mit Vorerkrankungen aus der dritten Priorität. Für die Impfung im Impfzentrum ist dabei ein Attest vom Arzt als Impfbescheinigung erforderlich.

Das Land hat einen Bericht zu Teilhabechancen von Kindern und Jugendlichen in Baden-Württemberg vorgestellt. Auf lokaler Ebene haben sich Präventionsnetzwerke gegen Kinderarmut als wirkungsvolles Instrument zur Verbesserung der Teilhabechancen erwiesen. Mit einem neuen Förderprogramm unterstützt das Land den Auf- und Ausbau solcher Präventionsnetzwerke.

Das vom Land geförderte Forschungsprojekt „Stauende-Alarm“ entwickelt eine Methode, Auffahrunfälle auf Autobahnen zu vermeiden. Dabei soll ein mathematisches Modell das Stauende genauer vorhersagen. Das Projekt wird jetzt auf der A 8 bei Pforzheim erprobt.

Am 25. April ist Internationaler Tag des Baumes. Für den Erhalt der Biodiversität und mit Blick auf den Klimawandel sind seltene Baumarten von großer Bedeutung.

Die Landesregierung hat die Antragsfrist der Stabilisierungshilfe Corona für das Hotel- und Gaststättengewerbe II bis 30. Juni 2021 verlängert. Damit erhalten die durch die Corona-Pandemie besonders getroffenen Betriebe des Gastgewerbes mehr Zeit, individuell und bedarfsgerecht die richtige Förderung zu wählen.

Ein Pilotprojekt mit sogenannten „Rüttelstreifen“ soll Motorradunfälle auf der Landesstraße L 197 zwischen Stetten am kalten Markt und Thiergarten verhindern.

Baden-Württemberg lässt im Rahmen der Corona-Verordnung des Landes Abholangebote im Einzelhandel weiter zu. Damit weicht das Land nicht von den geplanten Regeln der „Bundes-Notbremse“ ab.

Das Land fördert den Ausbau und die Sanierung ländlicher Wege in zehn Kommunen mit rund 768.000 Euro. Seit Bestehen des Förderprogramms wurde landesweit die Modernisierung von rund 138 Kilometern ländlicher Wege gefördert.

Ein neuer Leitfaden des Umweltministeriums gibt Unternehmen Empfehlungen, wie sie ihre CO2-Emissionen effektiv kompensieren können. Der Leitfaden adressiert eine Regelungslücke, da die Regelungen des Kyoto-Protokolls Ende letzten Jahres ausgelaufen sind.