Pressemitteilungen aller Ministerien

Çağla Ilk und Misal Adnan Yıldız sind die neue Leitung der Kunsthalle Baden-Baden. Sie überzeugten die Auswahlkommission durch ihr strategisches Konzept. Die Kunsthalle ist nach wochenlanger Schließung wieder für das Publikum geöffnet.

Mit dem Innovationsprogramm Pflege 2020 fördert das Land insgesamt 12 wegweisende Projekte in Höhe von rund 3,6 Millionen Euro. Der Schwerpunkt liegt auf dem Ausbau der Kurzzeitpflege.

Das Land hat im Bundesratsausschuss Verbraucherschutz mehrere Anträge zum digitalen Verbraucherschutz eingebracht.

Wegen der Corona-Pandemie kann der diesjährige Tag der Arbeit nicht in öffentlichen Kundgebungen begangen werden. Anlässlich des Feiertags dankte Arbeitsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut den Beschäftigten für ihren Einsatz und ihre Geduld.

Mit Blick auf die Corona-Krise hat die Europäische Union das Inkrafttreten der Europäischen Medizinprodukte-Verordnung um ein Jahr verschoben. Europaminister Guido Wolf begrüßt die Verschiebung.

Die Länder haben sich zur Ausgestaltung des Sommersemesters 2020 aufgrund der Ausbreitung des Coronavirus auf ein gemeinsames Vorgehen verständigt.

Die Ziele der Schutzgebiets- und Ausgleichsverordnung sind der Schutz des Grundwassers in Wasserschutzgebieten, die Minimierung von Nitrateinträgen und die schnellstmögliche Sanierung nitratbelasteter Grundwasservorkommen. Der Abschluss von Sanierungsverträgen für das Jahr 2020 ist wieder möglich.

Die 1927 im Bauhaus-Stil erbaute Weissenhofsiedlung in Stuttgart wurde mit dem Europäischen Kulturerbe-Siegel ausgezeichnet.

Die Landesregierung unterstützt baden-württembergische Unternehmen bei der europäischen Initiative zum Aufbau einer Batteriefertigung. Elektrische Energiespeicher sind Schlüsseltechnologie für Elektromobilität und Energiewende, sie sichern Wertschöpfung und Arbeitsplätze.

Der Bundesrat hat der neuen Düngeverordnung zugestimmt. Damit folgt Deutschland nach langen Diskussionen Vorgaben der Europäischen Union, um die Nitratbelastung im Wasser zu reduzieren. Wesentliche Teile des Pakets werden erst zum 1. Januar 2021 umgesetzt.