Pressemitteilungen aller Ministerien

Obwohl Motorräder ein geringes Aufkommen am Gesamtverkehr haben, werden fossil-betriebene Motorräder durch die oft hohen Lautstärken und dem speziellen Klangcharakter als besonders störend wahrgenommen. Das Verkehrsministerium und der Arbeitsring Lärm diskutieren mit Experten Lösungsansätze.

Ein Dreiländermobilitätspakt zwischen Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz soll Antworten auf drängende Fragen im Mobilitätsbereich erarbeiten. Der Pakt soll 2020 beschlossen werden und Verkehrsprobleme im Dreiländereck umweltfreundlich und nachhaltig lösen.

Mit dem Strategiedialog Automobilwirtschaft will die Landesregierung den Transformationsprozess der Automobilwirtschaft zu einer Erfolgsgeschichte machen. Ein Impulspapier mit konkreten Ansätzen und Handlungsvorschlägen bietet der Europäischen Kommission Anknüpfungspunkte an zahlreiche Maßnahmen.

Ziel der Kommunalen Initiative Nachhaltigkeit des Landes ist es, Kommunen zu nachhaltigem Denken und Handeln zu motivieren. Auf der Jahrestagung der Initiative wurden 14 Kommunen und 24 Schulen als recyclingpapierfreundlich ausgezeichnet.

Ein E-Mobilitätsanbieter hat eine Werbekampagne mit einem verunglückten Slogan gestartet und mit dem Logo des Verkehrsministeriums ohne dessen Wissen und Zustimmung verbunden. Das Unternehmen hat sich inzwischen entschuldigt.

Im Rahmen ihrer arbeitsmarktpolitischen Reise besuchte Staatssekretärin Katrin Schütz den Regierungsbezirk Stuttgart. Dabei besuchte sie etwa ein Sozialunternehmen und eine Beratungsstelle, Themen waren unter anderem Schutzrechte wie Arbeitszeit- und Arbeitsschutzregelungen.

Mit dem Videowettbewerb „Girls change IT“ möchte das Wirtschaftsministerium die gleichberechtigte Teilhabe an der Digitalisierung voranbringen. Der Wettbewerb und die Girls´ Digital Camps sollen Mädchen und junge Frauen ermuntern, die digitale Welt mitzugestalten.

Die Landesregierung will mit dem Doppelhaushalt für die Jahre 2020 und 2021 weiter kräftig in die Zukunftsfähigkeit des Landes investieren. Schwerpunkte sind Bildung und Wissenschaft, gesellschaftliches Miteinander und Sicherheit sowie der Klimaschutz. Zugleich wird der Haushalt weiter konsolidiert.

Mit der Elektrifizierung der Ermstalbahn von Metzingen nach Bad Urach beginnt der Bau der Regionalstadtbahn Neckar-Alb. Das Projekt soll einen straßenbahnähnlichen Verkehr in den Innenstädten mit einem Eisenbahnsystem in der umliegenden Region zu verknüpfen.

Wichtiger Schritt für den Ausbau der Hochrheinbahn. Das Land Baden-Württemberg, die Landkreise Waldshut und Lörrach, der Kanton Basel-Stadt und die Deutsche Bahn unterzeichnen in Laufenburg die Planungsvereinbarung zum Streckenausbau.