Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Landesregierung hat heute den „Indikatorenbericht 2016 – Statusindikatoren einer nachhaltigen Entwicklung in Baden-Württemberg“ veröffentlicht. Der Bericht misst und überprüft anhand von Kennzahlen aus unterschiedlichen gesellschaftlichen Bereichen, wie sich Baden-Württemberg in Sachen Nachhaltigkeit entwickelt.

Die Grundschulen in Baden-Württemberg sollen künftig von Anfang an auf korrekte Rechtschreibung der Schülerinnen und Schüler achten. Das kündigte Kultusministerin Susanne Eisenmann in einem Brief an die Schulen an. Sie erteilt damit Lernmethoden wie Schreiben nach Gehör eine Absage.

Auch 2016 ist in das Straßennetz Baden-Württembergs viel Geld geflossen. Insgesamt setzt die Straßenverwaltung voraussichtlich 789 Millionen Euro Bundesmittel um. Damit wird das Ergebnis von 2015 um 38 Millionen Euro übertroffen und erreicht insgesamt ein Rekordergebnis beim Umsatz von Bundesmitteln für die Fernstraßen in Baden-Württemberg.

In Stuttgart hat die Klausurtagung der Landfrauen unter dem Titel „Landfrauen als Partnerinnen bei der regionalen Entwicklung – Ehrenamt und Integration“ stattgefunden. Schwerpunkte der Tagung waren die Herausforderungen und Chancen, die sich aus der aktuellen Flüchtlingslage für den Ländlichen Raum Baden-Württembergs ergeben und wie erfolgreiche Integrationsprojekte aussehen können.

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau fördert die Instandsetzung der Evangelischen Petruskirchengemeinde in Stuttgart mit 172.900 Euro. Im Rahmen des Denkmalförderprogramms wurden 2016 insgesamt 14,4 Millionen Euro für 353 Denkmale im Land zur Verfügung gestellt.

Vertreter von Justiz-, Wirtschafts- und Sozialministerium sowie von weiteren Institutionen haben eine Kooperationsvereinbarung zur besseren Integration von entlassenen Strafgefangenen und Sicherungsverwahrten in Baden-Württemberg unterzeichnet.

Arzneimittelrückstände und Spurenstoffe stellen ein zunehmendes Umweltproblem dar: Umweltminister Franz Untersteller forderte deshalb die EU-Kommission auf, ihren angekündigten Vorschlag für eine Gewässerschutz-Strategie vorzulegen. Es müsse endlich über konkrete Maßnahmen diskutiert werden, damit die Belastung der Flüsse und Seen wirksam reduziert werde.

Die Landesregierung will eine bessere finanzielle Ausstattung der Sonderrettungsdienste prüfen: Das haben die Koalitionspartner gemeinsam vereinbart. Vor diesem Hintergrund trafen sich Innenstaatssekretär Martin Jäger, Landtagsabgeordnete der Regierungsfraktionen sowie Vertreter der DLRG Baden und der DLRG Württemberg zu einem Informationsaustausch.

Das Bundeswirtschaftsministerium hat den Startschuss für den Praxistest des länderübergreifenden Großprojekts C/sells gegeben. Das von der Smart Grids-Plattform Baden-Württemberg e. V. initiierte Projekt wird vom Bund mit rund 50 Millionen Euro gefördert. C/sells wird in den kommenden vier Jahren untersuchen, wie eine intelligente und flächendeckende Stromversorgung mittels Solarenergie sichergestellt werden kann.

Der Hauptpreis des Russlanddeutschen Kulturpreises geht in diesem Jahr an das Russland-Deutsche Theater in Niederstetten. Im Russlanddeutschen Kulturpreis zeige sich die besondere Verbundenheit des Landes Baden-Württemberg mit den Russlanddeutschen, erklärte Ministerialdirektor Julian Würtenberger bei der Preisverleihung.