Pressemitteilungen aller Ministerien

Der Kabinettsausschuss Ländlicher Raum 2021 bis 2026 wurde formal eingesetzt. Mit ihm wird der Ländliche Raum und die Menschen, die dort leben und arbeiten, weiterhin in den Fokus der Politik des Landes gestellt.

Um die Freizeit- und Ferienprogramme der Kinder- und Jugendarbeit in den Sommerferien so sicher wie möglich zu gestalten, schafft die Landesregierung ein Impfangebot für ehrenamtliche Betreuerinnen und Betreuer. Zudem startet auf dem Flughafen-Messe-Campus ein offenes Impfangebot für alle, die eine Flugreise antreten.

Das Wirtschaftsministerium fördert das Projekt „CycleTex BW“ für umweltfreundliche Textilwirtschaft mit 248.000 Euro. Damit werden Unternehmen bei der Entwicklung neuer Geschäftsmodelle und dem Ausbau nachhaltiger Produktportfolios unterstützt.

Erfolgreiche Prävention im Verkehr braucht gute Ideen und motivierte Partner. Diese wurden mit dem Verkehrspräventionspreis GIB ACHT IM VERKEHR 2019/2020 ausgezeichnet.

Das Sofortprogramm zur Verbesserung der Schwimmfähigkeit wird aufgrund der hohen Nachfrage mehr als verdoppelt und auf insgesamt zwei Millionen Euro aufgestockt. Aufgrund der corona-bedingten Schließung von Schwimm- und Hallenbädern hat sich der ohnehin große Bedarf an Schwimmkursen deutlich erhöht.

Innenminister Thomas Strobl hat sich im Innenausschuss des Landtags zu den Auswertungen der Encrochat-Kommunikation geäußert. Der Ermittlungserfolg liefert einen vielleicht einzigartigen Einblick in die Strukturen und Arbeitsweisen der Organisierten Kriminalität und ermöglichte allein in Baden-Württemberg den Erlass von 125 Haftbefehlen.

Der Ersatzneubau der Enzbrücke wurde anlässlich des Beginns der Hauptarbeiten feierlich mit einem Spatenstich eingeweiht. Der Bau ist Bestandteil des geplanten vierstreifigen Ausbaus der B 10 und wurde angesichts des dringenden Sanierungsbedarfs vorgezogen.

Die Gewinner des diesjährigen Kreativwettbewerbs zum bundesweiten Wettbewerb „Be Smart – Don’t Start“ für rauchfreie Schulklassen stehen fest. Zehn Klassen aus Baden-Württemberg haben mit selbstgestalteten Beiträgen zum Thema „Rauchen und Umwelt“ überzeugt.

Die Modernisierung der Straßenmeisterei in Geislingen an der Steige rückt in greifbare Nähe. Der Bund gab grünes Licht für den Start der Planungen. Werkstatt und Aufenthaltsräume sollen neu gebaut werden. Noch 2021 will das Land mit dem Bau beginnen.

Land und Kommunen haben sich in der ersten Sitzung der Gemeinsamen Finanzkommission dieser Legislaturperiode auf ein umfangreiches kommunales Hilfspaket 2021 von über einer halben Milliarde Euro geeinigt.