Pressemitteilungen aller Ministerien

Der Tourismus in Baden-Württemberg hat bei allen wirtschaftlichen Kenngrößen enorm zugelegt. Das Bruttoumsatzvolumen ist im Vergleich zu 2015 um mehr als 22 Prozent gewachsen. Die Zahl der Beschäftigten stieg um fast 20 Prozent. Die Zahl der Ankünfte und Übernachtungen stieg auch in den ersten fünf Monaten dieses Jahres wieder an.

Auf Grundlage der Entscheidung des Bundesgerichtshofs hat das Land nun gemeinsam mit den Kommunalen Landesverbänden einen tragfähigen Weg für die zukünftige Forstorganisation gefunden. Zum 1. Januar 2020 soll in den neuen Forststrukturen gearbeitet werden.

Bund und Land wollen das volle Potenzial in Forschung, Lehre und Innovation am Karlsruher Institut für Technologie ausschöpfen. Dafür sollen administrative Hürden wegfallen und ein gemeinsamer einheitlicher Haushalt entstehen.

Mit ihren Ausstellungen liefern die Freilichtmuseen spannende Impulse für aktuelle gesellschaftliche und politische Diskussionen, beispielsweise über Heimat, Migration und den gesellschaftlichen Wandel. Das Land stellt den Museen für die Jahre 2018 und 2019 insgesamt eine Million Euro zusätzlich zur Verfügung, um deren Vermittlungsarbeit zu stärken.

Zum 1. Oktober 2018 treten für Landeseinrichtungen neue Beschaffungsregeln in Kraft. Damit werden die Wertgrenzen für vereinfachte Vergabeverfahren deutlich angehoben und die elektronische Kommunikation zwischen öffentlichem Auftraggeber und Unternehmen eingeführt.

Um relevante Kompetenzen aus dem Beruf auf das Studium anrechnen zu lassen, soll eine bundesweit einzigartige Anrechnungsdatenbank „andaba“ an der Hochschule Aalen fortgeführt, weiterentwickelt und verstetigt werden. Dadurch kann die Studienzeit verkürzt werden.

Wirtschafts- und Arbeitsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat sich erleichtert gezeigt über die vorläufige Beilegung des Handelskonflikts zwischen der EU und den USA. Dies sei gerade für die Automobilhersteller im Land ein wichtiges Signal. Benötigt werde jetzt ein umfassendes Abkommen.

Die Gemeinsame Finanzkommission von Land und Kommunen hat sich nach intensiven Gesprächen auf ein umfassendes Maßnahmenpaket geeinigt. Die Empfehlungen für Bildung, Verkehr, Flüchtlinge und Krankenhäuser haben ein Volumen von rund 1,6 Milliarden Euro.

Der Landesfeuerwehrtag 2018 in Heidelberg hat die Leistungskraft und die Vielfalt der Feuerwehr in Baden-Württemberg präsentiert. Innenminister Thomas Strobl hat den Feuerwehren für ihren großartigen Einsatz gedankt. Das Land sorge für seine Feuerwehren – mit bester Ausbildung und einer nachhaltigen Finanzierung.

Bei einem Treffen im Verkehrsministerium hat Ministerialdirektor Uwe Lahl ein Gespräch mit Landrat Dr. Rainer Haas und Oberbürgermeister Werner Spec über die Chancen und Probleme der ÖPNV-Doppelstrategie für Ludwigsburg und die Nachbarkommunen geführt.