Pressemitteilungen aller Ministerien

Nach den Pandemie-Jahren 2020 und 2021 hat sich der Tourismus in Baden-Württemberg im vergangenen Jahr wieder sichtlich erholt. Der Inlandstourismus gewinnt weiterhin an Bedeutung und auch die Zahl der ausländischen Gäste steigt wieder kontinuierlich.

Mit rund 18,4 Millionen Euro Fördermitteln haben Land und Bund die städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Weingarten-West“ in Freiburg unterstützt. So konnte in erheblichem Umfang Wohnraum geschaffen und modernisiert werden.

Das Land verlängert die Förderung von Kooperationsprojekten zur Erstellung qualifizierter Mietspiegel bis Ende 2024. Qualifizierte Mietspiegel machen den Wohnungsmarkt transparenter und sorgen für Rechtssicherheit bei Fragen zur zulässigen Miethöhe.

In der neuen Podcastfolge von DRUCK SACHE spricht Staatssekretär Rudi Hoogvliet mit Gesundheitsminister Manne Lucha zum Thema „Gute Gesundheit“. Lucha ist in diesem Jahr Vorsitzender der Gesundheitsministerkonferenz. Im Bundesrats-ABC erklärt der Bevollmächtigte, was hinter den Buchstaben A, B und G steht.

Die 31. und 32. Juryentscheidung zum Projekt „Gut Beraten!“ sind gefallen. Mit dem Projekt unterstützt das Land gute Ideen, um den Ländlichen Raum auch zukünftig als lebenswerten Ort zu erhalten.

Das Land hat sich erfolgreich für die Verlängerung der Fristen für Zertifikate von Bestandsprodukten sowie die Abschaffung der Abverkaufsfristen bei Medizinprodukten eingesetzt. Das ist ein guter Tag für Patienten und die Medizinbranche.

Das „Popup-Labor Baden-Württemberg“ findet 2023 und 2024 in Buchen, Freiburg, Singen, Stockach, Neresheim und Heidenheim statt. Im Rahmen der Popup-Labore können kleine und mittlere Unternehmen innovative Technologien, neue Geschäftsmodelle und agile Organisationsformen kennenlernen und sich mit diesen auseinandersetzen.

Baden-Württemberg investiert weitere 30,3 Millionen Euro in den kommunalen Breitbandausbau. In der aktuellen Übergaberunde wurden insgesamt 35 Zuwendungsbescheide übergeben. Im Fokus liegt bei dieser Förderrunde die Schließung der Grauen Flecken.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann besucht am 17. Februar 2023 den Neckar-Odenwald-Kreis. Auf dem Programm stehen ein Besuch des Windparks Altheimer Höhe, ein Firmenbesuch und ein Bürgerempfang.

Der Präsident des Landesarbeitsgerichts Dr. Eberhard Natter tritt nach 13 Jahren an der Spitze der Arbeitsgerichtsbarkeit in den Ruhestand.