Pressemitteilungen aller Ministerien

Bernd-Michael Sorg wird zum 1. Juli 2023 als Leiter des Führungs- und Einsatzstabes des Polizeipräsidiums Einsatz bestellt und mit der stellvertretenden Leitung beauftragt. Er folgt damit auf Thomas Wild, der Anfang dieses Jahres Polizeipräsident beim Polizeipräsidium Ludwigsburg wurde.

Hans-Peter Rumler ist neuer Präsident des Landgerichts Stuttgart. Er folgt auf Dr. Andreas Singer, der zum Präsidenten des Oberlandesgerichts Stuttgart ernannt wurde.

Innenstaatssekretär Thomas Blenke hat den Vizepräsidenten des Polizeipräsidiums Karlsruhe, Hans Matheis, in den Ruhestand verabschiedet.

Dr. Nikolas Blanke ist ab dem 1. August 2023 der neue Präsident der Justizvollzugsanstalt Offenburg. Er folgt auf Hans-Peter Wurdak, der von Justizministerin Marion Gentges in den Ruhestand verabschiedet wurde.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat Dr. Cornelia Ruppert als neue Präsidentin des Rechnungshofs Baden-Württemberg in ihr Amt eingeführt. Zuvor verabschiedete er ihren Vorgänger Günther Benz und dankte ihm für seine Arbeit.

Gemeinsam mit seinen Partnern Verband Region Stuttgart, Landeshauptstadt Stuttgart und Deutsche Bahn Netz AG will das Land Baden-Württemberg einen Kooperationsvertrag zur Erhaltung der Panoramabahn abschließen. Das Land strebt an, die Strecke direkt mit einer modernen und leistungsfähigen digitalen Leit- und Sicherungstechnik auszustatten.

Mit einem symbolischen Spatenstich sind die Bauarbeiten zum Neubau der Justizvollzugsanstalt Rottweil angelaufen. Geplant sind insgesamt 502 Haftplätze. Das Land investiert rund 280 Millionen Euro.

Iris Janke ist die neue Leiterin der Staatsanwaltschaft Offenburg. Sie hat bereits viele Jahre Verantwortung als Leiterin der Staatsanwaltschaften Lörrach und Waldshut-Tiengen getragen.

Gesundheitsminister Manne Lucha diskutierte in Berlin mit Expertinnen und Experten über die elektronische Patientenakte und die Gesundheitsdatennutzung. Durch die Digitalisierung des Gesundheitswesens könnten Effizienz und Qualität der medizinischen Versorgung wesentlich verbessert werden.

Das Gesundheitsministerium, die Landesärztekammer und der Deutsche Wetterdienst gründen ein Aktionsbündnis zum Schutz vor den gesundheitlichen Auswirkungen von Hitze. Sie wollen das Thema stärker in den Fokus rücken und die Bevölkerung für angemessene Schutzmaßnahmen sensibilisieren.