Pressemitteilungen aller Ministerien

Antisemitismus ist ein gesamtgesellschaftliches Phänomen, das das demokratische Miteinander gefährdet und auch die Schulen im Land vor Herausforderungen stellt. Das Kultusministerium hat Lehrkräfte, Schulleitungen, Vertreter der Schulaufsicht, Schulsozialarbeiter und Schulpsychologen zu einem Fachtag zum Umgang mit Antisemitismus an Schulen eingeladen.

Die Maßnahmen der Landesregierung zur Luftreinhaltung wirken. So sind die Messwerte für Stickstoffdioxid an den verkehrsnahen Luftmessstationen im ersten Halbjahr des Jahres 2019 deutlich gesunken. Gleichwohl sind weitere Maßnahmen erforderlich.

In sechs Modellkommunen soll im Rahmen des Aktionsprogramms „1.000 Zebrastreifen für Baden-Württemberg“ beispielhaft gezeigt werden, wie neue Regelungen und Förderbedingungen des Landes die Einrichtung von Fußgängerüberwegen vereinfachen. Die Bewerbungsphase endet am 27. September.

Wie vielfältig und praktisch E-Lastenräder, auch Cargo-Bikes genannt, sind, zeigt der erste Cargo-Bike-Day in Stuttgart am 28. Juli. Stapeln, Parcoursfahren, Familienrennen – bei der Cargo-Bike Olympiade sind alle, die ein solches Fahrrad besitzen, zum Mitmachen eingeladen.

Die Förderung der kommunalen Verkehrsinfrastruktur wird um 155 Millionen Euro jährlich aufgestockt und damit fast verdoppelt. Das Geld wird benötigt für Projekte des Öffentlichen Personennahverkehrs, für Straßen, Brücken sowie für Projekte des Rad- und Fußverkehrs und der Barrierefreiheit.

Abgeordnete des Deutschen Bundestags haben sich darauf verständigt, im Bundeshaushalt einen zusätzlich Haushaltstitel „Umsetzung des Aachener Vertrags/Grenzüberschreitende Verkehrsprojekte“ zu schaffen – Voraussetzung für vertiefende Untersuchungen für die Umsetzung grenzüberschreitender Bahnstrecken.

Das Umweltbundesamt hat das Förderprogramm des Verkehrsministerium für das Mobilitätsmanagement in Behörden und Betrieben als „besonders vorbildlich und nachahmenswert“ bezeichnet.

Die Probleme bei den neuen Nahverkehrszügen zeigen aus Sicht von Verkehrsminister Winfried Hermann, dass die Hersteller an ihre Grenzen kommen. Hermann verwies im Landtag auf eine mangelhafte Infrastruktur.

Das bisherige Verkehrssystem im Raum Walldorf/Wiesloch stößt vielfach an die Grenzen der Leistungsfähigkeit. Mobilitätspakte sind hier eine geeignete, innovative Möglichkeit, um die Verkehrsprobleme zielführend zu analysieren und gemeinsam Lösungsvorschläge zu entwickeln.

Rund 3,8 Millionen Kilometer haben Bürgerinnen und Bürger aus Baden-Württemberg im Rahmen der bundesweiten Aktion „STADTRADELN“ bisher mit dem Fahrrad zurückgelegt. Bis September sollen im Land mindestens 11.066.639 Kilometer erradelt werden. Das ist das erklärte Ziel der „RadCHALLENGE“.