Pressemitteilungen aller Ministerien

Auch im neuen Schuljahr stellt die Landesregierung die Weichen, um die Leistungsfähigkeit und Qualität unserer Schulen weiter zu verbessern. Der Fokus liegt dabei darauf, bedarfsgerechte und effiziente Strukturen aufzubauen, um die Qualität schulischer Angebote dauerhaft zu sichern.

Das Land fördert die Erweiterung des Klärwerks Karlsruhe mit 4,4 Millionen Euro. Mit dem Zuschuss kann die Stadt ihre Kläranlage weiter optimieren und mit einer Aktivkohleadsorption zur Elimination von Spurenstoffen ausstatten.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat im Rahmen seiner Sommertour den Hafen Karlsruhe und die Bundesanstalt für Wasserbau in Karlsruhe besucht. Am Rheinhafen verschaffte er sich einen Überblick über die digitale Hafeninfrastruktur.

In diesem Jahr stehen an den Bundesfernstraßen Investitionen von voraussichtlich rund 390 Millionen Euro an. An den Landesstraßen sind es rund 110 Millionen Euro Investitionen in den Erhalt der Straßeninfrastruktur.

Das Kultusministerium ermöglicht für über 1.300 Schülerinnen und Schüler mit 47 Sommerschulen ein Bildungsangebot in der Ferien, das Lernen und Freizeit verbindet. Erstmals sind acht Grundschulen und sechs berufliche Gymnasien mit dabei.

Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut hat Eckpunkte für ein Einwanderungsgesetz vorgestellt. Darin begrüßte sie das Ziel der Bundesregierung, ein Einwanderungsgesetz mit starkem Fokus auf qualifizierte Fachkräfte auf den Weg zu bringen.

Die Bauarbeiten für neue vorläufige Lager für radioaktive Abfälle der Kerntechnischen Entsorgung Karlsruhe GmbH sind im Zeitplan. Auf absehbare Zeit stellt der Schacht Konrad in Salzgitter die einzige Möglichkeit dar, schwach- und mittelradioaktive Abfälle in einem Endlager sicher entsorgen zu können.

Bei einem Fachgespräch zu den Potenzialen der Agrartechnik für eine nachhaltige Produktion trafen sich rund 150 Gäste aus Landwirtschaft, Unternehmen, Verbänden, Politik und Verwaltung in Kirschgartshausen. Die digitale Landwirtschaft trage zur Verbesserung von Umwelt- und Ressourcenschutz bei, sagte Landwirtschaftsminister Peter Hauk beim Fachgespräch.

Zum 1. Oktober 2018 treten für Landeseinrichtungen neue Beschaffungsregeln in Kraft. Damit werden die Wertgrenzen für vereinfachte Vergabeverfahren deutlich angehoben und die elektronische Kommunikation zwischen öffentlichem Auftraggeber und Unternehmen eingeführt.

Um relevante Kompetenzen aus dem Beruf auf das Studium anrechnen zu lassen, soll eine bundesweit einzigartige Anrechnungsdatenbank „andaba“ an der Hochschule Aalen fortgeführt, weiterentwickelt und verstetigt werden. Dadurch kann die Studienzeit verkürzt werden.