Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Land setzt das Bundesteilhabegesetz konsequent um und verbessert damit die Situation für über 80.000 Menschen mit Behinderungen in Baden-Württemberg.

Gesundheitsminister Manne Lucha hat der Klinik Öschelbronn einen Scheck in Höhe von 17,9 Millionen Euro für den Neubau überreicht. Mit der Summe soll ein komplett neues Klinikgebäude errichtet werden, da das jetzige Gebäude in vielerlei Hinsicht nicht mehr den zeitgemäßen Standards entspricht.

Die Übergabe der vom Land mit 14.000 Euro geförderten fünf Pedelecs und eines E-Lastenrads fand an der Universität Hohenheim statt.

Die Fachkräfte-Allianz hat eine Studie zum künftigen Bedarf an Fachkräften in den IT-Berufen vorgestellt. Aktuell fehlen in Baden-Württemberg etwa 3.000 IT-Fachkräfte, bis 2030 verdoppelt sich diese Zahl. Deshalb sollen fünf Millionen Euro in den Ausbau der Landesinitiative „Frauen in MINT-Berufen“ und in den Bereich „Digitalisierung und berufliche Weiterbildung“ fließen.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat in Crailsheim den Startschuss für die ersten Fahrzeuge der neuen Mobilitätsmarke bwegt gegeben. Mit den neuen Takten und der besseren Verbindung mit kürzeren Fahrzeiten wird der Eisenbahnknoten Crailsheim noch besser an das Bahnnetz angebunden.

Wer derzeit auf einem Elektrofahrzeug die Führerscheinprüfung ablegt, bekommt eine Automatikbeschränkung in den Führerschein eingetragen. Die Verkehrsministerkonferenz findet dies nicht mehr zeitgemäß und fordert den Bund auf, Gespräche mit der EU-Kommission aufzunehmen, um die Regelung anzupassen.

Die Verkehrsministerkonferenz fordert ein auf Barrierefreiheit ausgerichtetes Konzept für Bahnsteighöhen. Der Bund hat nun zugesagt, sich mit der Deutschen Bahn und den Ländern zusammenzusetzen, um ein abgestimmtes Konzept für die Höhe der Bahnsteige zu erarbeiten.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat den Gouverneur von Kalifornien, Edmund G. „Jerry“ Brown Jr., empfangen. Die Verbindungen von Kalifornien und Baden-Württemberg seien ökologisch und ökonomisch sehr gewinnbringend, betonte Kretschmann.

Die Landesregierung hat den Startschuss für die landesweite Digitalisierungsstrategie digital@bw gegeben. Im nächsten Doppelhaushalt stehen 265 Millionen Euro für 67 Leuchtturmprojekte zur Verfügung. Mit der ersten digitalen Agenda für Baden-Württemberg wird die Digitalisierung jetzt erlebbar – im Familienleben, in der Aus- und Weiterbildung, bei der Mobilität oder der Gesundheitsversorgung.

Mit einem Ticket durch alle 22 Verkehrsverbünde in Baden-Württemberg fahren – das ermöglicht der BW-Tarif ab Ende 2018. Die für den Tarif verantwortliche Gesellschaft wurde jetzt offiziell gegründet. Die BW-Tarif GmbH wird vom Land Baden-Württemberg und dem Verband Region Stuttgart sowie von den Eisenbahnverkehrsunternehmen im baden-württembergischen Schienennahverkehr getragen.