Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Landesziele im Radverkehr und das Engagement der kommunalen Ebene standen im Mittelpunkt beim zweiten RadKONGRESS Baden-Württemberg in Mannheim. Verkehrsminister Winfried Hermann präsentierte zudem den RadREPORT 2022.

Land und Bund haben die städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Ortskern III“ in Rutesheim mit rund 5,67 Millionen Euro Finanzhilfen gefördert. Mit Hilfe der Städtebauförderung wurde der Ortskern lebendig und zukunftsfähig gestaltet.

Das Land plant einen Ideenwettbewerb für den stationären Einzelhandel, um dessen Attraktivität zu erhöhen. Per Ausschreibung soll ein geeigneter Dienstleister für die Entwicklung, Umsetzung und Nachbereitung des Ideenwettbewerbs gefunden werden.

Die Europäische Kommission genehmigt das Programm des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung des Landes für den Zeitraum 2021 bis 2027 als eines der ersten in Deutschland und Europa. Mit dem 279 Millionen Euro schweren Förderprogramm wird gezielt in die Zukunftsfähigkeit des Landes investiert.

Zum Auftakt des 102. Deutschen Katholikentags hat die Landesregierung gemeinsam mit der Stadt Stuttgart Mitwirkende und Gäste zu einem Empfang eingeladen. Ministerpräsident Winfried Kretschmann betonte dabei die Bedeutung des fünftägigen Großereignisses in schwierigen Zeiten. Er erwartet wichtige Impulse für Land und Gesellschaft.

Das Land und das Institut für Bildungsanalysen wollen die Digitalisierung der Schulen voranbringen. Deshalb wird ein Verfahren zur Erfassung des digitalen Entwicklungsstandes an Schulen erprobt. Das Tool soll die Schulen bei ihrer digitalen Entwicklung unterstützen, indem Stärken ebenso wie Entwicklungsbereiche sichtbar werden.

Vom 30. Mai bis 3. Juni 2022 findet das Popup Labor Baden-Württemberg in Konstanz statt. Die Veranstaltungsreihe bietet ein Forum für Innovationsimpulse im Mittelstand. Es gibt unter anderem Workshops zu den Themen Digitalisierung und Nachhaltigkeit, Zukunft der Arbeit, Künstliche Intelligenz oder Unternehmensgründung.

Eine Flexibilisierung des Betrachtungszeitraums bei der Corona-Soforthilfe ist rückwirkend nicht möglich. Das ist das Ergebnis einer intensiven, auch externen rechtlichen Prüfung aller Optionen. Umso mehr will sich Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut dafür einsetzen, dass kein Unternehmen durch eine Rückzahlung in seiner Existenz gefährdet wird.

Bei der zweiten Sitzung des Kabinettsausschusses Ländlicher Raum hat Minister Peter Hauk dessen Bedeutung als Plattform für die Belange des Ländlichen Raums hervorgehoben. Er ermöglicht eine zukunftsgerichtete Strukturpolitik und passgenaue Förderinstrumente.

Das Schloss Bruchsal feiert 2022 300-jähriges Jubiläum. Im Festjahr finden zahlreiche Jubiläumsveranstaltungen in Schloss und Schlossgarten Bruchsal statt.