Pressemitteilungen aller Ministerien

Für neue und bestehende kommunale und interkommunale Gestaltungsbeiräte in den Städten und Gemeinden kann ab sofort wieder eine finanzielle Unterstützung bis Ende 2023 beim Land beantragt werden. Gestaltungsbeiräte können einen wichtigen Beitrag zu langfristig tragfähigen Lösungen im Hinblick auf die großen strukturellen Veränderungen in den Kommunen leisten.

Mit dem Aufbau eines flächen­deckenden 3R-Netzwerks, das alle wesentlichen biomedizinischen Standorte im Land einbezieht, wählt Baden-Württemberg einen neuen Ansatz, um die wissen­schaftliche Forschung und den Tierschutz gleicher­maßen voranzubringen. Eine virtuelle Auftaktveranstaltung gab den Netzwerk­partnern Gelegenheit, ihre Vorhaben vorzustellen.

Die Abiturprüfungen an den allgemein bildenden und beruflichen Gymnasien sowie an den Gemeinschaftsschulen im Land haben begonnen. Die Schülerinnen und Schüler starteten mit dem Fach Deutsch. Dabei hatten Sie die Wahl zwischen verschiedenen Aufgaben.

Das Sozialministerium und das Impfzentrum haben Lösungen für den Impfengpass in Ulm gefunden. Kein Zweittermin wird abgesagt.

Das Kultusministerium hat die Schulen darüber informiert, wie die Rückkehr zum Wechselunterricht bei einem Absinken der Sieben-Tages-Inzidenz unter 165 abläuft. Außerdem wurden die Informationen zum Wechselunterricht und zu Leistungsfeststellungen präzisiert.

Für Mitarbeiter des Justizvollzugs im Land startet ein Modellprojekt für Impfungen durch Betriebsärzte im öffentlichen Dienst. Spätestens ab Juni werden Betriebsärzte neben Impfzentren und Hausärzten die dritte tragende Säule der Impfkampagne sein.

Die Einsatzlage der Polizei im Land war am Wochenende rund um den 1. Mai überschaubar und weitestgehend ruhig. Insgesamt wurden von der Polizei 91 Versammlungen begleitet, 42 davon hatten einen Corona-Bezug. Insgesamt gab es rund 3.800 Verstöße gegen die Corona-Verordnung.

Der Einsatz von Schnelltests gehört zu den wesentlichen Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung. Mit der Änderung der Corona-Verordnung wird klargestellt, welche Personen und Stellen das Ergebnis von Schnelltests auf das Corornavirus von nun an offiziell bescheinigen können.

Der Wettbewerb STADTRADELN geht in die nächste Runde. Die Teilnehmenden sammeln bis September Radkilometer. In Baden-Württemberg machen deutlich mehr Kommunen und Landkreise mit als in den Vorjahren.

Am 4. Mai 2021 startet das Abitur an den allgemein bildenden und beruflichen Gymnasien und erstmalig auch an den Gemeinschaftsschulen. Die Prüfungen finden dabei unter besonderen Pandemiebedingungen statt.