Rettungsdienst

Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs zum Rettungsdienstplan

Berechne Lesezeit
  • Teilen
Ein Rettungswagen fährt mit Blaulicht. (Foto: © dpa)

Zum Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg am Mittwoch, 10. Mai 2023, erklärt das Innenministerium auf Sprecherebene:

„Unser Ziel ist und bleibt die landesweite Verbesserung des Rettungsdienstes – und genau das sind wir mit dem Rettungsdienstplan 2022 tatkräftig angegangen. Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat nun eine Entscheidung zum neuen Rettungsdienstplan 2022 – nämlich die zur Hilfsfrist – getroffen, im Übrigen wurden die Anträge abgewiesen. Die Urteilsbegründung steht noch aus. Wir werden die notwendigen Regelungen in der ohnehin anstehenden Novelle des Rettungsdienstgesetzes sowie im Rettungsdienstplan treffen.“

Weitere Meldungen

Sirene
Bevölkerungsschutz

Erste Bilanz zum Bundesweiten Warntag

Startbildschirm der Warn-App NINA.
Bevölkerungsschutz

Bundesweiter Warntag am 10. September 2026

von links nach rechts: Sebastian Gehring, Vorstand Marketing & Medien der SG Sonnenhof Großaspach, Christian Fischer, Vizepräsident Karlsruher SC, Dominik Schwärzel, Vorstandsvorsitzender des SSV Ulm, Vorstandsvorsitzender Alexander Wehrle (VfB Stuttgart), Manuel Hagel, Innenminister von Baden-Württemberg, Daniel Förderer, Geschäftsführer der TSG 1899 Hoffenheim und Holger Sanwald, Vorstandsvorsitzender des 1. FC Heidenheim
Sicherheit

Baden-Württemberg stärkt die Stadionallianzen

von links nach rechts: Justizminister Moritz Oppelt, Alexander Schwarz und der neue Opferbeauftragte der Landesregierung, Siegfried Lorek
Opferschutz

Wechsel im Amt des Opfer­beauftragten der Landesregierung

Übergabe Tanklöschfahrzeuge Waldbrand
Feuerwehr

Sechs neue Tanklöschfahrzeuge zur Waldbrandbekämpfung

Menschen besteigen ein Flugzeug. Vor dem Fahrzeug der Bundespolizei stehen auf dem Vorfeld am Flughafen Leipzig/Halle.
Migration

Ein Straftäter aus dem Land nach Afghanistan abgeschoben

Eine muslimische Einwanderin sitzt mit anderen Personen am Tisch und schaut sich während des Englischunterrichts Blätter mit Grammatikaufgaben an.
Integration

Land fördert 37 lokale Integrationsprojekte

Abgelehnte Asylbewerber steigen in ein Flugzeug. (Foto: © dpa)
Migration

Fünf Straftäter aus dem Land nach Afghanistan abgeschoben

Polizei mit BW-Wappen
Polizei

140 neue Polizistinnen und Polizisten

Eine Hand greift nach einem digitalen Paragrafen
Justiz

Auf dem Weg zur digital vernetzten Justiz der Zukunft

Ein Mitarbeiter des Landeskriminalamts Baden-Württemberg, Abteilung Cyberkriminalität, während der Online-Recherche.
Sicherheit

Organisierte Kriminalität und Wirtschaftskriminalität in 2025

Neue Polizeimotorräder
Polizei

Neue Motorräder für die Polizei

Digitalfunk BOS
Polizei

Polizei rettet Leben

von links nach rechts: Landespolizeidirektor Carsten Höfler, Polizeipräsident des Polizeipräsidiums Offenburg Andreas Bjedov und Staatssekretär Reiner Moser
Polizei

Neuer Polizeipräsident beim Polizeipräsidium Offenburg

Polizeikräfte bei einem Einsatz im Fußballstadion.
Polizei

Positive Sicherheitsbilanz der Fußballsaison 2025/2026