Rettungsdienst

Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs zum Rettungsdienstplan

Berechne Lesezeit
  • Teilen
Ein Rettungswagen fährt mit Blaulicht. (Foto: © dpa)

Zum Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg am Mittwoch, 10. Mai 2023, erklärt das Innenministerium auf Sprecherebene:

„Unser Ziel ist und bleibt die landesweite Verbesserung des Rettungsdienstes – und genau das sind wir mit dem Rettungsdienstplan 2022 tatkräftig angegangen. Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat nun eine Entscheidung zum neuen Rettungsdienstplan 2022 – nämlich die zur Hilfsfrist – getroffen, im Übrigen wurden die Anträge abgewiesen. Die Urteilsbegründung steht noch aus. Wir werden die notwendigen Regelungen in der ohnehin anstehenden Novelle des Rettungsdienstgesetzes sowie im Rettungsdienstplan treffen.“

Weitere Meldungen

Zwei Wappen der baden-württembergischen Polizei sind neben einem Polizeifahrzeug zu sehen.
Sicherheit

Ansprechstelle zur Gewaltprävention für Beschäftigte im öffentlichen Dienst

Netzwerkkabel stecken in einem Serverraum in einem Switch. (Foto: © dpa)
Polizei

Speicherung von IP-Adressen

Polizistin bei einem Auslandseinsatz
Polizei

Weihnachtsgrüße an Einsatzkräfte der Polizei in Auslandsmissionen

Abgelehnte Asylbewerber steigen in ein Flugzeug. (Foto: © dpa)
Bundesrat

Weitere Schritte zur „Migrationswende“

Eine Drohne fliegt bei Sonnenuntergang über eine Wiese. (Bild: picture alliance/Felix Kästle/dpa)
Bundesrat

Land unterstützt Änderung des Luftsicherheitsgesetzes

Ein Integrationsmanager erarbeitet mit zwei jugendlichen Flüchtlingen aus Eritrea Bewerbungsschreiben. (Foto: © dpa)
Integration

Rund 1,55 Millionen Euro für Integrationsarbeit in ländlichen Räumen

Landgericht Ulm
Justiz

Zwei Juristen aus Baden-Württemberg an Bundesgerichte berufen

Rettungsassistenten laufen mit den Rettungsrucksäcken zu einem Einsatz. (Foto: © dpa)
Rettungsdienst

Land investiert 80 Millionen Euro in Rettungswachen

Bei dem Bild handelt es sich um einen Screenshot der Startseite von kinderschutz-bw.de, einer Initiative des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration. Es zeigt einen kleinen Jungen, der mit einem Holzflugzeug spielt.
Kinderschutz

Webplattform Kinderschutz für Baden-Württemberg gestartet

Ein Hinweisschild mit dem Schriftzug „Bundeswehr“ steht auf dem Gelände einer Bundesliegenschaft.
Landesverteidigung

Kabinett beschließt Bau-Turbo für die Bundeswehr

Carsten Höfler
Polizei

Carsten Höfler wird neuer Landespolizeidirektor

Amtschef des Ministeriums der Justiz und für Migration Elmar Steinbacher (links), Präsident des Finanzgerichts Baden-Württemberg Prof. Dr. Manfred Muhler (Mitte), Ministerin der Justiz und für Migration Marion Gentges (rechts)
Justiz

Präsident des Finanzgerichts verabschiedet

Bevölkerungsschutz Auszeichnung
Bevölkerungsschutz

35 ehrenamtsfreundliche Arbeitgeber ausgezeichnet

Polizeikräfte bei einem Einsatz im Fußballstadion.
Polizei

Polizeipräsidium Stuttgart sichert friedliches Europa League-Spiel

Richter im Landgericht Stuttgart
Justiz

Neues KI-Tool für die Justiz