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Der Markt für Elektroautos wächst rasant – auch in Baden-Württemberg. Im Jahr 2017 wurden im Land 4.387 Elektrofahrzeuge neu zugelassen, das ist ein Plus von 106 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Dazu kommen 12.547 neu zugelassene Hybridfahrzeuge.

Das Kabinett hat den Religionswissenschaftler Dr. Michael Blume zum neuen Antisemitismusbeauftragten der Landesregierung ernannt. Der 43-jährige ist ein hochgeschätzter Experte für Religionsfragen. Blume wird in Zukunft regelmäßig einen Bericht zum Kampf gegen den Antisemitismus in Baden-Württemberg vorstellen.

Mit verbesserten Angeboten wird die Wohnraumförderung des Landes nochmals attraktiver. Das Förderprogramm „Wohnungsbau BW 2018/2019“ leistet einen wichtigen Beitrag, den Wohnungsbau im Land weiter anzukurbeln. Die Arbeit der Wohnraum-Allianz hat sich gelohnt.

Das neue Führungs- und Lagezentrum des Polizeipräsidiums Freiburg bietet neueste technische Ausstattung für die Polizei in Baden-Württemberg. Es leistet einen wichtigen Beitrag für die Sicherheit in der Region Freiburg.

Mit einem breit angelegten Dialog zur Zukunft der Europäischen Union will die Landesregierung ein Leitbild für Europa entwickeln. Neben Bürgerdialogen und öffentlichen Veranstaltungen soll ein Expertenforum dazu einen wichtigen Beitrag leisten. Es hat jetzt seine Arbeit aufgenommen.

Das Wirtschaftsministerium hat fünf Anträge zu verschiedenen EU-Reformvorschlägen in den Bundesrat eingebracht. Ziel ist eine krisenfeste europäische Wirtschafts- und Währungsunion, die solide Wirtschaftspolitik, Haushaltsdisziplin und notwendige Strukturreformen der Mitgliedstaaten einzufordert.

Die Schweiz plant ein Endlager für radioaktive Abfälle nahe der Grenze zu Baden-Württemberg. Das Land hat die Schweiz im weiteren Suchverfahren um eine intensivere Beteiligung als bisher gebeten.

Das Land kümmert sich mit dem „Konzept sicheres Sigmaringen“ gezielt um die Sicherheitslage in Sigmaringen. Hierfür ist ein Maßnahmenpaket geschnürt worden.

Der Schacht Konrad wird weitere viereinhalb Jahre später als geplant fertig gestellt sein. Umweltminister Franz Untersteller bedauert diese Nachricht, da Schacht Konrad als Endlager für schwach- und mittelradioaktive Abfälle für Baden-Württemberg eine sehr große Bedeutung habe.

Das Bauhaus feiert im Jahr 2019 das 100-jährige Jubiläum. Es hat gestalterisches und künstlerisches Denken und Schaffen weltweit revolutioniert und auch im Land kulturhistorisch wertvolle Spuren hinterlassen.