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Mit Blick auf das Auftreten der für Vögel sehr gefährlichen Vogelgrippe H5N8 am Bodensee machte sich der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk, vor Ort ein Bild über die Lage und stellte das weitere Vorgehen vor.

Im kommenden Jahr werden die Steuereinnahmen für das Land Baden-Württemberg deutlich weniger stark steigen als zuletzt. Das geht aus der November-Steuerschätzung hervor. Im Vergleich zum Entwurf des Haushalts 2017 ist von einem Plus in Höhe von 76 Millionen Euro auszugehen. Im Entwurf hatte die Landesregierung im Vorgriff auf die aktuelle Steuerschätzung bereits 270 Millionen Euro eingeplant.

Im Rahmen der Mitgliederversammlung des Kreislandfrauenverbandes Biberach-Sigmaringen überreichte Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch zusammen mit Präsidentin Juliane Vees vom LandFrauenverband Württemberg-Hohenzollern Abschlusszertifikate an Absolventinnen der Fortbildungsmaßnahme „Frauenkompetenz im Agrarbüro“. Das Land fördert die Maßnahme mit 15.000 Euro.

In ihrer dritten Sitzung seit Juli diesen Jahres hat die Gemeinsame Finanzkommission Empfehlungen über die Finanzbeziehungen zwischen Land und Kommunen in dieser Legislaturperiode vorgelegt.

Im abgeschalteten Kernkraftwerk Philippsburg, Block 1, hat der Betreiber bei Schichtrundgängen festgestellt, dass an vier Transformatoren der Notstromanlage jeweils an der gleichen Stelle an Dichtungen Öl ausgetreten ist. Das Ereignis hat keine oder sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Derzeit häufen sich die Meldungen, dass angebliche Mitarbeiter der Firma Microsoft unter einem Vorwand anrufen, um so Zugriff auf den heimischen Computer zu erhalten, um ahnungslose Verbraucherinnen und Verbraucher abzuzocken. Tausende sollen bundesweit betroffen sein.

Bereits im Oktober beginnen Straßen- und Autobahnmeistereinen sich auf den kommenden Winter vorzubereiten. Dazu zählt nicht nur das Auffüllen von Salzhallen und Silos, sondern auch Straßenarbeiten am Gehölz.

Finanzministerin Edith Sitzmann hat in Waiblingen gemeinsam mit dem Leiter der Staatlichen Münzen Baden-Württemberg, Peter Huber, die neueste Kunstmedaille aus der Serie „Erfinder aus Baden-Württemberg“ vorgestellt. Sie ist Andreas Stihl, dem „Vater der Motorsäge“, gewidmet.

Das kanadische Parlament hat einstimmig beschlossen, die Verbrechen des selbsternannten „Islamischen Staates“ an den Yeziden als Genozid anzuerkennen. Darüber hinaus rief es die kanadische Regierung dazu auf, binnen 120 Tagen yezidische Frauen und Mädchen aufzunehmen.

Umweltminister Franz Untersteller hat in Schorndorf dem Wasserverband Rems einen Förderbescheid in Höhe von knapp 11,7 Millionen Euro übergeben. Der Zweckverband möchte hiermit sein Hochwasserrückhaltebecken Nummer 4 mit Gesamtkosten von rund 16,7 Millionen Euro bauen.