Alle Meldungen

Das Land fördert auch 2022 wissenschaftliche Arbeiten zur Vermeidung von Tierversuchen. Förderanträge können bis zum 15. Mai 2022 eingereicht werden.

Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat mit Telekomchef Timotheus Höttges über die digitale Infrastruktur in Baden-Württemberg gesprochen. Der Ausbau von Glasfasernetzen und 5G sind fundamentale Voraussetzungen, um die Chancen des digitalen Wandels nutzen zu können.

Aus Sicht von Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut sind die Pläne der Europäischen Kommission zur Steigerung des EU-Anteils auf dem weltweiten Markt für Chips gut und richtig, sie gingen allerdings nicht weit genug. Es brauche höhere Produktionskapazitäten im gesamten Spektrum der Halbleiterprodukte.

Baden-Württemberg bewilligt weitere Mittel aus dem Sirenenförderprogramm des Bundes in Höhe von rund 2,6 Millionen Euro. Es ist gut und richtig, dass viele Kommunen im Land neue Sirenen anschaffen und vorhandene Sirenennetze ertüchtigen.

Bei größeren Ausbruchsgeschehen müssen künftig nicht mehr komplette Schulklassen und Kitagruppen in Quarantäne. Das Land hat einen entsprechenden Handlungsleitfaden für die Gesundheitsämter aktualisiert.

In der Kabinettssitzung am 1. Februar 2022 hat sich die Landesregierung unter anderem mit dem Förderprogramm „FreiRäume“, der Kontrolle von Corona-Teststellen, der Verlängerung der Impfkampagne sowie der Stärkung und Entlastung der Schulleitungen befasst.

Im Rahmen des Programms „FreiRäume“ fördert das Land mit über 1,5 Millionen Euro kulturelle Begegnungsorte im ländlichen Raum. Ziel ist, Menschen über künstlerische und kulturelle Angebote zusammenzubringen und so den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken.

Mit der Gründung der deutsch-französischen Wärmegesellschaft „Calorie Kehl-Strasbourg“ wird die Abwärme der Badischen Stahlwerke GmbH künftig länderübergreifend genutzt. Die Abwärme auf beiden Seiten des Rheins zu verwenden, ist ein herausragendes Projekt für den Klimaschutz und die Energiewende.

Das Förderprogramm „Nachhaltige Modernisierung Ländlicher Wege“ wird aufgrund der großen Nachfrage fortgesetzt. Seit 2018 flossen bereits zehn Millionen Euro in die Modernisierung gemeindlicher Infrastruktur.

In der Kabinettssitzung am 25. Januar 2022 hat sich die Landesregierung unter anderem mit der Corona-Verordnung und der Förderung des sozialen Wohnungsbaus befasst.