Bund verkündet Änderung der GAP-Konditionalitäten-Verordnung
Der Bund hat die Änderung der Verordnung zur Durchführung der im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik geltenden Konditionalität verkündet.
picture alliance / dpa | Julian Stratenschulte
Tierschutz
Maßnahmen zum Schutz freilebender Katzen
Zurückgelassene, ausgesetzte oder abgewanderte Hauskatzen kämpfen landesweit tagtäglich um ihr Überleben. Der Landesbeirat für Tierschutz diskutierte geeignete Maßnahmen zum Schutz freilebender Katzen.
MLR/Heinig
Landwirtschaft
Land setzt Rinder-Salmonellose-Verordnung aus
Nach einem Gutachten stellt die Rinder-Salmonellose kein erhebliches Risiko für die Gesundheit der Rinder in Deutschland dar. Baden-Württemberg setzt daher die Rinder-Salmonellose-Verordnung aus.
EnKK
Kernkraft
Meldepflichtiges Ereignis im Kernkraftwerk Philippsburg
Im stillgelegten Kernkraftwerk Philippsburg wurden an zwei Fässern mit radioaktiven Abfällen Korrosionen entdeckt. Für Mensch und Umwelt bestand keine Gefahr.
EnKK
Kernkraft
Meldepflichtiges Ereignis im Kernkraftwerk Philippsburg
Im stillgelegten Kernkraftwerk Philippsburg (Block 1) wurden Auffälligkeiten an Fässern mit radioaktiven Abfällen entdeckt. Für Menschen und Umwelt bestand keine Gefahr.
picture alliance/dpa | Bernd Weissbrod
Verbraucherschutz
Prüfung von Advents- und Weihnachtsprodukten
Die Lebensmittelüberwachung im Land hat Advents- und Weihnachtsprodukte geprüft. Dabei wurden unter anderem Servietten, Make-up, Weihnachtsgebäck und Festbraten unter die Lupe genommen.
picture alliance/dpa | Patrick Pleul
Pflege
Land unterstützt und entlastet pflegende Angehörige
Durch neue unbürokratische Regelungen können Pflegebedürftige den Entlastungsbetrag der Pflegeversicherung für die Alltagsunterstützung nun auch für ehrenamtliche Helfende einsetzen.
MLR BW / Jan Potente
Landwirtschaft
Auszahlungen des Gemeinsamen Antrags 2024 laufen an
Die Auszahlungen des Gemeinsamen Antrags 2024 haben begonnen. Bis Ende Dezember wird das Land 96 Prozent der Anträge auf EU-Direktzahlungen auszahlen.
Polizei Baden-Württemberg
Polizei
Neue Regelung für Kontrollen von Waffen- und Messerverboten
Die Polizei bekommt einfachere und zusätzliche Möglichkeiten, um Waffen- und Messerverbote zu kontrollieren und effektiv durchzusetzen.
Das Kabinett hat sich mit Popkultur, Medienkompetenz und Bürokratieabbau befasst. Ferner ging es um Landwirtschaft und Biodiversität, die Bodensee-Konferenz, das Waffenrecht sowie den Gesundheitsstandort.
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