Alle Meldungen

Das Land möchte die Verfahren in den Straßenverkehrsbehörden verschlanken und beschleunigen. Das Gesetz ist Teil einer größeren Novellierung straßenverkehrsrechtlicher Zuständigkeitsregelungen des Landes.

Im stillgelegten Kernkraftwerk Neckarwestheim, Block 1, wurde bei einer Begehung festgestellt, dass eine Brandschutztür nicht schließt. Für Mensch und Umwelt bestand keine Gefahr.

Die Bärlauchsaison hat in diesem Jahr früh begonnen. Beim Sammeln ist angesichts der Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest und der Verwechslung mit giftigen Doppelgängern Vorsicht geboten.

Das konsequente Handeln in Baden-Württemberg hat dazu geführt, dass seit Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest vor rund neun Monaten in Hessen nun erst der zweite Fall im Land verzeichnet wurde.

Das Sofortprogramm Einzelhandel / Innenstadt wird mit den Förderlinien „Veranstaltungen“ und „Stadtmarketing“ und mit leicht angepassten Konditionen fortgeführt. Anträge können ab sofort gestellt werden.

2024 hat der Verkehrswarndienst 63.944 Verkehrs- und Gefahrenmeldungen in Baden-Württemberg abgesetzt. Die häufigsten Verkehrsstörungen betrafen den Autobahnabschnitt der A5 zwischen Karlsruhe und Basel.

Die Neufassung der Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen erleichtert das Bauen und setzt ein deutliches Zeichen für mehr Nachhaltigkeit und Klimaschutz.

Das Land stellt die Auswertungen zu Kompass 4, der gesamtpädagogischen Empfehlung für Viertklässler sowie die Ergebnisse der jüngsten Vollerhebung zur Unterrichtsversorgung vor.

Für eine sichere Fastnachtssaison wird die Polizei verstärkt kontrollieren. Vor allem den Jugendschutz behält die Polizei fest im Blick. Zudem kann jeder, der mitfeiert, seinen Teil zu einer sicheren und friedlichen Fastnacht beisteuern.

Innenminister Thomas Strobl hat die italienische Generalkonsulin Laura Lamia zu einem Antrittsbesuch empfangen. Dabei ging es um die Zusammenarbeit bei der Sicherheit und beim Katastrophenschutz.