Alle Meldungen

Das Land hat im vergangenen Jahr Angebote der Kurzzeitpflege mit insgesamt 7,6 Millionen Euro gefördert. Aufgrund der hohen Nachfrage sollen in den kommenden zwei Jahren zusätzlich rund zwei Millionen Euro in den Ausbau der Kurzzeitpflege fließen.

Eine aktuelle Studie der Bertelsmanns-Stiftung zeigt, dass der gesellschaftliche Zusammenhalt in Baden-Württemberg stark und stabil ist. Gegenüber der vergangenen Studie sind die regionalen Unterschiede kleiner geworden.

Mit einem Förderprogramm zur Nachrüstung von Dieselbussen und schweren kommunalen Fahrzeugen will die Landesregierung die Luftqualität weiter verbessern. Ziel ist die Umrüstung von Fahrzeugen mit einem hohen Ausstoß von schädlichen Stickoxiden (NOx).

Bis 2025 soll es flächendeckend gigabitfähige Netze im Land geben. Damit befindet sich auch Baden-Württemberg mitten drin im größten Infrastrukturausbau im digitalen Zeitalter. Die Landesregierung wird dafür in dieser Legislaturperiode insgesamt mehr als eine Milliarde Euro investieren.

Mit 4,1 Millionen Euro fördert das Land im kommenden Jahr eine neue Regiobuslinie von Ravensburg nach Konstanz. Eine Besonderheit dabei ist die Linienführung mit der Fähre über den Bodensee.

Mehr Geld für mehr Artenschutz. Die Landesregierung stellt zusätzliche Mittel für das Förderprogramm für Agrarumwelt, Klimaschutz und Tierwohl bereit.

Mit dem Programm „Flächen gewinnen durch Innenentwicklung“ fördert das Land die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum und den Einsatz kommunaler Flächenmanager. Nun wurden weitere 15 Kommunen in das Förderprogramm aufgenommen.

Bund und Länder haben sich auf die Finanzierung der Wohnraum- und Städtebauförderung geeinigt. Mit den gesicherten Finanzhilfen des Bundes kann das Land die Förderprogramme schnellstmöglich auf den Weg bringen.

Die Stadt Heilbronn und der Landkreis Göppingen haben die Auszeichnung „Fahrradfreundliche Kommune“ erhalten. Mit dem Zertifikat „Fahrradfreundliche Kommune“ zeichnet das Land Städte, Gemeinden und Landkreise mit einer vorbildlichen Radverkehrsförderung aus.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut skizzierte in der zweiten Lesung zum Doppelhaushalt 2020/2021 die zentralen wirtschafts-, arbeitsmarkt- und wohnbaupolitischen Herausforderungen Baden-Württembergs.