Landesregierung vertieft Projektförderung im Donauraum
In intensiver Zusammenarbeit mit der Jugend und der Zivilgesellschaft liegt eine Chance, den Donauraum voran zu bringen. Die Landesregierung fördert daher in diesem Gebiet verschiedene Projekte mit einem Gesamtvolumen von 693.000 Euro.
Die Grippesaison hat in Deutschland wie auch in anderen europäischen Ländern entsprechend der Jahreszeit begonnen. Seit November 2019 nimmt die Anzahl der an das Landesgesundheitsamt übermittelten Influenza-Erkrankungen in Baden-Württemberg zu.
Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz
Forst
Hauk legt angekündigten Notfallplan Wald vor
Mit einem Notfallplan leistet die Landesregierung eine kurzfristig wirksame und effektive Hilfe für den Wald und die Waldbesitzer. Das Land stellt dafür in den kommenden beiden Jahren jeweils 40 Millionen Euro zur Verfügung. Auch der Bund beteiligt sich.
picture alliance/dpa | Marijan Murat
Schiene
430 Millionen Euro für moderne Bahnhöfe
Wir investieren in die Modernisierung der Bahnhöfe im Land und schaffen mehr Barrierefreiheit. Rund 430 Millionen Euro fließen bis 2029 in die Sanierung der Bahnhöfe, davon stammen 150 Millionen Euro vom Land.
picture alliance / dpa | Maja Hitij
Wirtschaft
Europäische Medizinprodukte-Verordnung angepasst
Nach einem intensiven Einsatz des Landes bei der EU wird die Europäische Medizinprodukte-Verordnung angepasst. Für bestimmte Medizinprodukte gilt nun eine Übergangsfrist von vier Jahren. Besonders kleine und mittlere Unternehmen der Medizinbranche sollen so entlastet werden.
Ministerium für Soziales und Integration
Familie
Land übernimmt Vorsitz der Jugend- und Familienministerkonferenz
Baden-Württemberg übernimmt im kommenden Jahr den Vorsitz der Jugend- und Familienministerkonferenz. Die Konferenz ist das Fachgremium der für die Kinder-, Jugend- und Familienpolitik zuständigen Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren der Bundesländer. Das Motto lautet „Starke Kinder – chancenreich“.
picture alliance/dpa | Lino Mirgeler
Land und Kommunen
Zusatzbezeichnungen für Städte und Gemeinden
Ein Freudentag für viele Kommunen in Baden-Württemberg: 38 Kurorte können zukünftig ihre Kurort-Prädikate auf den Ortstafeln an den Ortseingängen führen und Heilbronn wird offiziell „Universitätsstadt“. Die Verleihung von Zusatzbezeichnungen soll außerdem flexibler werden.
Land Baden-Württemberg
Sicherheit
Landesregierung stärkt Sicherheit im öffentlichen Raum
Die Landesregierung hat ein umfangreiches Maßnahmenpaket zur Stärkung der Sicherheit im öffentlichen Raum beschlossen. Sie setzt auf starke Prävention in allen Bereichen und eine noch intensivere Vernetzung. Die Menschen im Land sollen nicht nur tatsächlich sicher sein, sondern sich auch sicher fühlen.
picture alliance / dpa | Stefan Sauer
Tierschutz
Impfung gegen Blauzungenkrankheit auch für 2020 gefordert
Die Blauzungenkrankheit ist eine Tierseuche bei Haus- und Wildwiederkäuern. Um die Krankheit in Baden-Württemberg erneut auszurotten, müssen auch 2020 Rinder, Schafe und Ziegen geimpft werden. Das Land Baden-Württemberg und die Tierseuchenkasse unterstützen die Impfung gegen BTV 8 und BTV 4 finanziell.
picture alliance / dpa | Franziska Kraufmann
Verbraucherschutz
Vorweihnachtliche Lebensmittelkontrollen
Zimtsterne, Glühwein, Feuerzangenbowle und andere Produkte, die zur Advents- und Weihnachtszeit begehrt sind, stehen derzeit im Fokus der Lebensmittelüberwachung.
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