Alle Meldungen

Das Kabinett hat sich mit der Ausweitung der Aktivitäten im Bereich grüner Technologien befasst. Weitere Themen waren die Umsetzung des Niedrigwasser-Informationszentrums, der Ausbau des Maßregelvollzugs und der Breitbandausbau im Land.

Seit dem 1. Januar 2024 fördert Baden-Württemberg gemeinsam mit anderen Ländern die bundesweite Online-Beratungsplattform DigiSucht und stellt so ihren Weiterbetrieb sicher. Die Plattform bietet für Suchtkranke und ihre Angehörigen einen niedrigschwelligen direkten Zugang zu Beratung und Hilfe.

Das Kabinett hat sich mit dem Bedarf an akademischen Fachkräften befasst und positive Zwischenbilanzen zum Kabinettsausschuss „Entschlossen gegen Hass und Hetze“ sowie zum Förderprogramm Invest BW gezogen. Weiteres Thema war der Ausbau der erneuerbaren Energien.

Das Elterngeld in Baden-Württemberg erfreut sich nach wie vor großer Beliebtheit. Fast 150.000 Anträge auf finanzielle Unterstützung mit einem Gesamtvolumen von mehr als 1,1 Milliarden Euro konnten 2023 bewilligt werden.

Das Wirtschaftsministerium fördert im Rahmen des Sonderinvestitionsprogramms „Klimaneutrale wirtschaftsnahe Forschung“ neun Infrastrukturprojekte an den Instituten der Innovationsallianz Baden-Württemberg mit insgesamt rund 3,2 Millionen Euro.

Durch die Fortführung der Landesförderung können sich die de:hubs in Baden-Württemberg strukturell und inhaltlich weiterentwickeln. Sie sind Anlaufstellen und Leuchttürme für internationale Kooperationen in den Feldern angewandte Künstliche Intelligenz, digitale Chemie und Gesundheit sowie Future Industries.

Über das Förderprogramm Start-up BW Pre-Seed des Wirtschaftsministeriums und der L-Bank konnten in diesem Jahr 54 junge Unternehmen gefördert werden. Das Programm ist auch 2024 ein wichtiger Baustein der Start-up-Förderung.

Um die Einführung von Televisiten in Pflegeeinrichtungen voranzutreiben, startet das Land einen Förderaufruf für Projekte, die diese neue Technik erproben. Ziel ist es, die Televisite in ambulanten und stationären Pflegeeinrichtungen zu etablieren.

Das Kabinett hat sich mit dem landesweiten Biotopverbund, dem Tarifabschluss für die Beschäftigten der Länder und dem Landesentwicklungsplan befasst. Weitere Themen waren die Afrikanische Schweinepest, die Automobilwirtschaft, das Strategiepapier Medienbildung und eine Anzeige nach der Karenzzeitregelung.

Zum Welttag der allgemeinen Gesundheitsvorsorge am 12. Dezember gibt es die neue Kooperation „Gesundheit barrierefrei und inklusiv gestalten!“ im Land. Sie soll betroffenen Menschen den Zugang zu medizinischer Versorgung, Gesundheitsleistungen und Prävention erleichtern.