Alle Meldungen

Im Brennelementzwischenlager Philippsburg kam es am 28. August 2024 zu einer Störung des Behälterüberwachungssystems. Für Menschen und Umwelt bestand keine Gefahr.

Der bundesweite Warntag fand in diesem Jahr am 12. September 2024 statt. Um 11.00 Uhr war die zentrale bundesweite Probewarnung geplant. Durch den Warntag sollen die Menschen für das Thema sensibilisiert und die technische Warninfrastruktur einem Stresstest unterzogen werden.

Bei einer Begehung des Brennelementzwischenlagers in Philippsburg wurde ein Ausfall der Kransteuerung festgestellt. Für Menschen und Umwelt bestand keine Gefahr.

Sympathiewerbung für terroristische Vereinigungen muss strafbar sein – dafür setzt sich Baden-Württemberg ein. Eine entsprechende Gesetzesinitiative hat das Land nun im Bundesrat eingebracht.

Innenminister Thomas Strobl und Beate Bube, Präsidentin des Landesamts für Verfassungsschutz, haben den Verfassungsschutzbericht 2023 vorgestellt. Die Bedrohung durch den wachsenden Antisemitismus, Spionage und Cyberangriffe und der Zuwachs der Reichsbürgerszene haben den Verfassungsschutz im vergangenen Jahr stark gefordert.

Die Länder haben bei der Gesundheitsministerkonferenz in Travemünde weitreichende Beschlüsse gefasst, um das Gesundheitssystem auch unabhängig von der geplanten Krankenhausreform gut für die Zukunft aufzustellen.

Den 75. Geburtstag des Grundgesetzes und den 70. Geburtstag der Landesverfassung würdigte das Innenministerium mit der Veranstaltung „Wir feiern unsere Verfassungen! 75 Jahre Grundgesetz und 70 Jahre Landesverfassung – Lebendige Basis unserer freiheitlich demokratischen Gesellschaft“.

Dank moderner Drohnen können viele Rehkitze vor dem Mähtod bewahrt werden. Landwirte können Rehkitzrettungsteams direkt über den zuständigen Jagdpächter oder den Jagdverband kontaktieren.

Die Entbürokratisierung der Landwirtschaft steht im Fokus der Frühjahrs-Agrarministerkonferenz. Landwirtschaftsminister Peter Hauk fordert zudem mehr Anreize für den Umbau der Tierhaltung und den Betrieb von Biogasanlagen.

Bei einer Funktionsprüfung im stillgelegten Kernkraftwerk Neckarwestheim (Block II) schloss eine Brandschutzklappe nicht. Für Menschen und Umwelt bestand keine Gefahr.