Pressemitteilungen aller Ministerien

Am Wochenende fanden Protestversammlungen gegen den Krieg in der Ukraine und Kundgebungen gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie statt. Insgesamt waren 30.900 Bürgerinnen und Bürger auf 115 Versammlungen unterwegs.

Der Deutsch-Französische Tag findet dieses Jahr erneut digital statt. Im Rahmen der Feier hat das Land acht Schulen für ihre herausragende grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit dem Oberrheinsiegel ausgezeichnet. Die gesamte Schulgemeinschaft der ausgezeichneten Schulen ist über Grenzen hinweg miteinander in regelmäßigem Austausch.

Die Heimattage Baden-Württemberg finden in diesem Jahr in Offenburg statt. In einer hybriden Pressekonferenz haben die Akteure den aktuellen Stand von Programm und Organisation vorgestellt. Das Motto lautet „Heimat – Freiheit – Europa“.

Die Infektionslage in Baden-Württemberg ist weiter kritisch. Daher verschärft Baden-Württemberg nach dem gemeinsamen Beschluss von Bund und Ländern die Corona-Maßnahmen erneut. Dafür weiten wir die 2G- und 2GPlus-Regelungen in vielen Bereichen aus.

Zur Feier des jüdischen Lichterfestes Chanukka hat Innenminister Thomas Strobl gemeinsam mit Professorin Barbara Traub, Rami Suliman sowie den Polizeirabbinern Moshe Flomenmann und Shneur Trebnik die Chanukka-Kerzen im Innenministerium entzündet.

Wissenschaftsministerin Theresia Bauer hat Dr. Wolfgang Proske die Staufermedaille des Landes Baden-Württemberg überreicht. Herr Dr. Proske wurde für sein herausragendes und unverzichtbares Engagement bei der Aufarbeitung der nationalsozialistischen Vergangenheit in Baden-Württemberg geehrt.

Am Wochenenden nahmen mehrere Tausend Menschen an Demonstrationen und Kundgebungen im Land teil. Dabei blieb es weitestgehend störungsfrei.

Der Neubau des Center for Visual Computing of Collectives wurde an die Universität Konstanz übergeben. Das Spitzenforschungszentrum beschäftigt sich mit der Schwarmintelligenz von Tieren. Das Land beteiligte sich mit rund 7,5 Millionen Euro an dem Neubau.

Um Veranstaltern und Verbänden frühzeitig Planungssicherheit für die kommende Fasnet und Karnevalssaison zu geben, hat sich das Gesundheitsministerium mit den Narrenverbänden und dem Städte- und Gemeindetag zu Rahmenbedingungen ausgetauscht.

Das vergangene Wochenende verlief mit überwiegend störungsfreien Versammlungen. Lediglich eine Motorradaktion in Ehingen bildet die Ausnahme.