Pressemitteilungen aller Ministerien

Landwirtschafts- und Kultusministerium haben den Landwirtschaftskalender 2021 vorgestellt. Der Kalender bringt Kindern die Arbeit der Bäuerinnen und Bauern nahe und schafft Bewusstsein für nachhaltige Landwirtschaft und regionale Lebensmittel.

Elmar Wankmüller hat die Leitung des Finanzamtes Nürtingen übernommen. Er folgt als Vorsteher auf Helmut Jakob, der zum Jahreswechsel in den Ruhestand getreten ist.

Das Jubiläum von 1.700 Jahren jüdischen Lebens in Deutschland und Baden-Württemberg ist Anlass, die Vielfalt jüdischen Lebens der Gegenwart, dessen Humor und Lebensfreude, ebenso wie die wechselvolle, schmerzhafte Geschichte des Zusammenlebens aufzugreifen und zu vertiefen.

Das Forum Gesundheitsstandort hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann ein Strategiepapier und ein Pandemiepapier zur Zukunft des Gesundheitsstandorts übergeben. Das Forum will die bestehenden Strukturen Baden-Württembergs stärker nach außen vermitteln und das Land zur Leitregion für den digitalen, vernetzten und innovativen Gesundheitsstandort der Zukunft weiterentwickeln.

Mit Kontrollen und Präventionsarbeit geht das Land gezielt gegen Raserei und Lärm durch Motorräder vor.

Mit dem Maßnahmenpaket „Zukunftsland BW – Stärker aus der Krise“ investiert die Landesregierung gezielt in wichtige Zukunftsfelder und stärkt damit nachhaltig den Wirtschafts- und Innovationsstandort. Bereits 700 Millionen Euro der insgesamt bereitstehenden 1,2 Milliarden Euro sind für konkrete Projekte eingeplant.

Die Kriminalitätsbelastung in Baden-Württemberg ist weiter gesunken und befindet sich auf dem niedrigsten Stand seit 1984. Das zeigt die Polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2020, die Innenminister Thomas Strobl in Form des vierten Sicherheitsberichts der Landesregierung vorgestellt hat.

Motorradlärm sorgt immer wieder für Konflikte. Messungen zeigen, dass bei den besonders lauten Fahrzeugen Motorräder besonders aus dem Gesamtverkehr hervorstechen. Baden-Württemberg setzt sich daher im Bund für eine bessere gesetzliche Regelung ein.

Das Land legt ein Hilfsprogramm für existenzbedrohte Vereine auf. Das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz unterstützt Vereine aus seinem Zuständigkeitsbereich.

Anlässlich des 30-jährigen Bestehens des Weimarer Dreiecks hat ein digitales Dialogforum zum Thema Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union mit Justiz- und Europaminister Guido Wolf stattgefunden.