Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Asiatische Hornisse wird künftig als „weit verbreitet“ in Deutschland eingestuft. Das Umweltministerium forscht an einer neuen Methode zur effektiven und kostengünstigen Bekämpfung von Nestern der Asiatischen Hornisse.

Leitender Regierungsdirektor Sébastien Oser folgt auf Dr. Jörg Peter als Erster Landesbeamter und stellvertretender Landrat im Landkreis Rastatt.

Das Land fördert das Engagement der Stadtwerke Rastatt, eine sichere Versorgung mit einwandfreiem Trinkwasser zu gewährleisten, mit rund 1,44 Millionen Euro.

Die Fördersätze für Schulsozialarbeit in Baden-Württemberg bleiben stabil. Entgegengesetzte Behauptungen seien falsch, das hat Sozialminister Manne Lucha in einem Schreiben an die Kommunen klargestellt.

Mit der Neugestaltung und Neubebauung des Brenzmühlen- und Bahnhofsareals in Hermaringen wurde die Wohnungssituation, der öffentliche Raum und die Grundversorgung der Bevölkerung verbessert.

Dank der Städtebauförderung wurden in Mötzingen 59 neue Wohnungen geschaffen, die Verkehrssituation verbessert und Spielplätze neugestaltet.

Mit insgesamt 17 Millionen Euro unterstützt das Land die weitere Modernisierung der Polizei. Mit den Mitteln soll vor allem die Schutz- und Einsatzausstattung der Polizistinnen und Polizisten ausgetauscht, erneuert und auch erweitert werden.

Die erneuten hochsommerlichen Temperaturen sind herausfordernd für Mensch und Tier. Bereits einfache Maßnahmen schützen das Wohlbefinden.

Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein und Sachsen-Anhalt haben Klage vor dem Bundesverfassungsgericht erhoben. Sie wollen prüfen lassen, ob die Mindestmengen- und Personalvorgaben des Gemeinsamen Bundesausschusses rechtmäßig sind.

Mit dem Projekt „Beschäftigungsförderung und Jugendhilfe gemeinsam anpacken – BeJuga“ fördert das Land ein wirksames Instrument gegen soziale Ausgrenzung mit circa 4,8 Millionen Euro.