Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Land hat eine umfassende Strategie zur Überwachung und Kontrolle von Mutationen des Coronavirus aufgelegt. Um sich über die Sequenzieraktivitäten sowie den Umsetzungsstand und den Aufbau einer landesweiten Sequenzdatenbank zu informieren, besuchte Wissenschaftsministerin Theresia Bauer das Europäische Laboratorium für Molekularbiologie in Heidelberg.

Das „Popup-Labor Baden-Württemberg“ findet in diesem Jahr in Crailsheim, Renningen, Sigmaringen und Konstanz statt. Die Popup-Labore bringen Expertise zu neuesten Technologien und Innovationsmethoden in die Fläche des Landes und fördern die regionale und überregionale Vernetzung der Unternehmen.

Das Land zahlt an seinen beiden Staatstheater Ausfallhonorare für Gastkünstlerinnen und Gastkünstler, deren Auftritte aufgrund des Lockdowns abgesagt werden mussten. Die Kommunaltheater und ihre Träger sind aufgerufen, ebenfalls entsprechende Rechtsgrundlagen zu schaffen.

Verkehrsminister Hermann hat die Kritik des Vereins Regio-S-Bahn Donau-Iller am Engagement des Landes für das Regio-S-Bahn-Projekt entschieden zurückgewiesen. Nicht nur treibt das Verkehrsministerium das Projekt massiv voran, auch wurden bereits weitere Schritte zusammen mit der Region vereinbart.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut begrüßt den Wegfall der Höchstgrenze für den Jahresumsatz bei der Überbrückungshilfe III, den das Bundeswirtschaftsministerium nun bekanntgab. Das Land hat sich intensiv für diese Änderung eingesetzt.

Das Sozialministerium erweitert sein Impfangebot um lokale Impfaktionen für über 80-Jährige aus der ersten Priorisierungsstufe. Es hat dazu einen Handlungsleitfaden für interessierte Kommunen veröffentlicht.

Am 3. März ist der Tag des Artenschutzes. In Baden-Württemberg gibt es 50.000 verschiedene Tier- und Pflanzenarten. 40 Prozent davon sind gefährdet. Mit dem „Sonderprogramm zur Stärkung der biologischen Vielfalt“ nimmt Baden-Württemberg eine bundesweite Vorreiterrolle ein.

Die Förderung des gesellschaftlichen Zusammenhalts und die Bekämpfung des Extremismus ist ein zentrales Anliegen der Landesregierung. Sie hat nochmals klargestellt, dass keine extremistischen Vereinigungen oder Personen von einer freiwilligen Landesförderung profitieren dürfen.

Die Bundesregierung hat das französische Departement Moselle als Virusvarianten-Gebiet eingestuft. Daher gelten ab 2. März strengere Regelungen bei der Einreise.

Baden-Württemberg erweitert die Liste der Personen unter 65 Jahren, die sich ab sofort mit dem AstraZeneca-Impfstoff impfen lassen können. Impfberechtigt sind jetzt Menschen mit bestimmten Vorerkrankungen oder wenn sie zum Beispiel enge Kontaktpersonen von Schwangeren, Vorerkrankten und Pflegebedürftigen sind.