Pressemitteilungen aller Ministerien

Zum 1. Dezember übernimmt der bisherige Polizeivizepräsident Anton Saile die Leitung des Polizeipräsidiums Einsatz in Göppingen. Er gilt als ausgewiesener Einsatzstratege.

Baden-Württemberg soll bis 2040 klimaneutral werden. Um dieses Ziel zu erreichen, sollen die Fahrgastzahlen im öffentlichen Verkehr bis 2030 verdoppelt werden. Dazu bedarf es eines massiven Ausbaus des Nahverkehrsangebots. Das Kabinett hat dazu jetzt einen Strategieentwurf beschlossen.

Am 13. und 14. Oktober findet der zehnte KONGRESS BW zu Ressourceneffizienz und Kreislaufwirtschaft des Landes statt. Klima- und umweltpolitische Ziele sind auch im wirtschaftlichen Interesse, sie dienen der Standortsicherung und bieten neue Marktchancen für baden-württembergische Unternehmen.

Das vergangene Wochenende verlief mit überwiegend störungsfreien Versammlungen. Lediglich eine Motorradaktion in Ehingen bildet die Ausnahme.

Anlässlich des 90. Jubiläums des Landesverbandes Bürgerwehren und Milizen Baden-Südhessen kamen auf der Insel Reichenau rund 400 Mitglieder und Gäste der 22 Mitgliedswehren zusammen.

Die Sirene für die Hosentasche ist ein Erfolgsmodell: Land und Kommunen setzen zur Warnung der Bevölkerung vor Gefahrensituationen seit Oktober 2016 landesweit auf das im gesamten Bundesgebiet verfügbare satellitengestützte Modulare Warnsystem MoWaS.

In diesem Jahr wird der Donauschwäbischer Kulturpreis zum 40. Mal verliehen. Der Preis wird jeweils an Personen, Einrichtungen und Initiativen verliehen, die durch ihr Engagement Donauschwäbische Kultur und Identität sowohl in den Herkunftsländern als auch in der Bundesrepublik vermitteln, verbreiten und fördern.

Mit Karlsruhe, Stuttgart und Freiburg im Breisgau kommen drei der zehn smartesten Städte Deutschlands aus Baden-Württemberg. Dies zeigt, dass die Milliarden-Investitionen in die Digitalisierung Früchte tragen.

Mit elf Millionen Euro wird die Sireneninfrastruktur ausgebaut, um zukünftig noch mehr Menschen in Baden-Württemberg bei drohenden Gefahren zu erreichen. Anträge können bis zum 12. November 2021 beim jeweils zuständigen Regierungspräsidium eingereicht werden.

Das Wochenende um den Tag der Deutschen Einheit blieb weitestgehend ruhig. Die Strategie des Landes wirkt und trägt Früchte. Die Polizei schützt das Versammlungsrecht und die Gesundheit der Menschen im Land. Bei einer Versammlungslage in Stuttgart haben Stadt und Polizei auf das richtige Konzept gesetzt.