Pressemitteilungen aller Ministerien

Der Bundestag debattiert am 11. April ausführlich über das Thema pränatale Bluttests für Schwangere. Landesgesundheitsminister Manne Lucha sieht bei dem Thema fundamentale ethische Fragen. Im Kern geht es darum, wie unsere Gesellschaft mit Krankheit, Behinderung und dem Anders-Sein umgeht.

Das Energiekonzept der Stadtwerke Schwäbisch Hall ist zukunftsweisend für Klimaschutz und nachhaltige Energieerzeugung. Daher hat das Umweltministerium das neu eingeweihte Blockheizkratfwerk als „Ort voller Energie“ ausgezeichnet.

Fünf Münzen umfasst die Serie „Klimazonen der Erde“. Eine davon trägt den Namen „Gemäßigte Zone“. Finanzstaatssekretärin Gisela Splett hat das erste Exemplar in der Münzstätte der Staatlichen Münzen Baden-Württemberg in Karlsruhe angeprägt.

In der ersten Tranche des Denkmalförderprogramms 2019 erhalten 130 Kulturdenkmale im Land gut fünf Millionen Euro Förderung für Erhaltungs- und Instandhaltungsmaßnahmen. Das Programm unterstützt sowohl private als auch kirchliche und kommunale Denkmale. Die Förderung kann beim Regierungspräsidium Stuttgart beantragt werden.

Das Bundesinnenministerium ermittelt gegen „WWR-Help e.V.“ und „Ansaar International e.V.“. Auch in Baden-Württemberg gab es hierzu Einsatzmaßnahmen, wobei ein Objekt im Regierungsbezirk Stuttgart durchsucht wurde.

Das Förderprogramm „Junge Innovatoren“ ist für viele Unternehmensgründerinnen und Unternehmensgründer aus der Wissenschaft ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zu einer erfolgreichen Existenzgründung. Bislang wurden mehr als 200 Projekte durch das Wissenschaftsministerium gefördert. Sechs neue Gründungsvorhaben wurden nun akzeptiert.

Die Maßnahmen zur Luftreinhaltung zeigen Wirkung: Nach neuen Berechnungen wird sich die Luftqualität in Stuttgart weiter verbessern, es sind nur noch sehr wenige hochbelastete Strecken zu erwarten. Flächenbezogene Fahrverbote für Euro-5-Diesel müssen danach nicht mehr eingeplant werden.

Der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club hat die Ergebnisse seines Fahrradklima-Tests 2018 veröffentlicht. Baden-Württembergische Kommunen behaupten sich im bundesweiten Vergleich gut. Karlsruhe, Konstanz und Emmendingen sind Spitzenreiter.

In diesem Jahr sind 515 Millionen Euro für den Erhalt und die Sanierung von Straßen in Baden-Württemberg eingeplant. Die Sanierung der Bundesfern- und Landesstraßen läuft auf Hochtouren und umfasst etwa 300 Maßnahmen.

„Ziemlich gute Freunde. Frankreich und der deutsche Südwesten“ – das ist das Motto für das diesjährige Themenjahr der Staatlichen Schlösser und Gärten. Das Themenjahr wirft in rund 200 Veranstaltungen unter anderem einen Blick auf die gegenseitigen kulturellen und historischen Einflüsse Frankreichs und Süddeutschlands.