Pressemitteilungen aller Ministerien

Masern sind eine gefährliche und hochansteckende Krankheit, unter der eigentlich kein Kind mehr leiden müsste, da es seit vielen Jahre eine wirksame Impfung dagegen gibt. Trotzdem steigen die Zahlen der Masernerkrankungen wieder, weil Kinder aber auch Erwachsene keinen ausreichenden Impfschutz besitzen und so ungeschützt einer potentiell tödlichen Krankheit ausgesetzt sind.

Anlässlich des diesjährigen Internationalen Frauentages warnte Staatssekretärin Bärbl Mielich vor einem zunehmenden Erstarken von Positionen, die frauenpolitische Errungenschaften wieder in Frage stellen. Daher setzt das Sozialministerium in diesem Jahr einen Schwerpunkt seiner Politik auf die Stärkung von Frauen.

Das Wirtschaftsministerium fördert mit Mitteln des Bundes landesweit die praktische Erprobung von Geflüchteten in mehreren Berufen mit rund 544.000 Euro. Rund 800 Geflüchtete können dadurch die Berufserprobung in überbetrieblichen Bildungsstätten antreten.

Wenn viel Strom im Netz ist, sollen auch Verbraucher davon durch günstigere Stromtarife profitieren können. Das würde auch die Netze entlasten. Hierfür braucht es aber neue gesetzliche Regelungen, die mehr Flexibilität auf Verbraucherseite ermöglichen. Über den Bundesrat hat Baden-Württemberg den Bund aufgefordert, die entsprechenden Rahmenbedingungen zu schaffen.

Innenminister Thomas Strobl hat zusammen mit Finanzministerin Edith Sitzmann das neue Schieß- und Einsatztrainingszentrum an das Polizeipräsidium Heilbronn übergeben. Das von der Landesregierung mit rund 4,8 Millionen Euro geförderte Projekt besitzt ein multimedial interaktives Trainingssystem.

Staatssekretärin Bärbl Mielich hat Johannes Maria Reiner das Bundesverdienstkreuz überreicht und sein herausragendes Engagement im Bereich der deutsch-israelischen Freundschaft gewürdigt. Reiner setzt sich seit Jahrzehnten voller Mut und Zuversicht für eine tolerante und auf Respekt basierende Gesellschaft ein.

Das Land fördert den Aufbau einer selbstlernenden Photovoltaik Fabrik mit knapp zwei Millionen Euro. Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut sieht die Zukunft von Produktionsanlagen für die Herstellung von Solarzellen und -modulen in Baden-Württemberg.

Der Europäische Sozialfonds ist das wichtigste Instrument zur Förderung von Beschäftigungs- und Bildungschancen in Europa. Ab sofort können Sie Ihre Anregungen und Ideen zu den konkreten Förderschwerpunkten im Land bei einer Online-Umfrage einbringen.

Der Fachtag „Gutes Essen in Klinik und Heim“ beleuchtet die Anforderungen und Chancen einer optimalen Klinik- und Heimverpflegung. Bis zum 31. März 2019 können sich interessierte Kliniken im Land für ein Modellprojekt zur Verbesserung der Klinikverpflegung bewerben.

Sozialminister Manne Lucha hat im Bundesrat das von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey vorgelegte so genannte „Starke-Familien-Gesetz“ kritisiert und von der Bundesregierung ein entschlossenes Angehen gegen Kinderarmut gefordert.