Pressemitteilungen aller Ministerien

Am Donnerstag, 25. November, findet der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen statt. Mit einer neuen Broschüre zum Thema Wohnungsverweis informiert das Sozialministerium Betroffene über ihre Rechte.

In der Kabinettssitzung am 23. November 2021 ging es unter anderem um die Ombudsstelle für Flüchtlingsaufnahme, die ressortübergreifende Weiterbildungsoffensive des Landes, die gesundheitliche Versorgung im Justizvollzug sowie um den Klimaschutz in Kommunen.

Die Ortsumfahrung Oberlauchringen ist fertiggestellt. Sie verbindet die Autobahn 98 von der Anschlussstelle Oberlauchringen mit der weiterführenden Bundesstraße 34 in Richtung Klettgau und wurde nun für den Verkehr freigegeben.

Rund 600 Teilnehmende aus Handwerk, Architektur und Ingenieurwesen sowie aus Politik, Verwaltung, Kammern und Verbänden haben beim Herbstforum Zukunft Altbau 2021 virtuell über aktuelle Themen und Herausforderungen bei der energetischen Gebäudesanierung diskutiert.

Das Vereinigte Königreich gehört weiterhin zu den wichtigsten Handelspartnern Baden-Württembergs. Es gelte, die Handelshürden mit pragmatischen Lösungen so gering wie möglich zu halten, erklärte Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut im Rahmen des Wirtschaftskongresses „BW meets UK“.

Ab Mittwoch, 24. November, gilt die sogenannte 3G-Regel in Bussen und Bahnen in Baden-Württemberg. Fahrgäste sind verpflichtet, auf Nachfrage einen Nachweis über Impfung, Genesung oder ein aktuelles negatives Testergebnis vorweisen.

Bei einer Instandhaltung im Kernkraftwerk Philippsburg (Block 2) zeigte sich, dass die Freischaltung eines Kühlkreislaufs gemäß dem kürzlich überarbeiteten Betriebshandbuch nicht mehr zulässig ist. Eine Gefahr bestand nicht.

Der Kabinettsausschuss Ländlicher Raum setzt seine Arbeit in der neuen Legislaturperiode fort. Er ist aus Sicht seines Vorsitzenden, Minister Peter Hauk, ein Qualitätsmerkmal und Erfolgsgarant für eine vorausschauende Strukturpolitik.

Mit 226 Millionen Euro unterstützt das Land den Neubau des Flugfeldklinikums in Böblingen/Sindelfingen. Der Neubau Flugfeldklinikum ist ab 2025 ein wesentlicher Beitrag für eine starke medizinische Versorgung der Menschen in der Region.

Bei Schwänen in Donaueschingen wurde die Geflügelpest durch das hochpathogene aviäre Influenzavirus amtlich festgestellt. Die Behörden vor Ort erlassen Allgemeinverfügungen und die Biosicherheitsmaßnahmen müssen dringend eingehalten werden.