Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Gartenschau in Bad Herrenalb geht nach 121 erfolgreichen Tagen zu Ende. Traditionell bekommt der nächste Ausrichter der Gartenschau am Abschlusstag den Gartenschauspaten übergeben. 2019 findet die Gartenschau in 16 Kommunen im Remstal statt.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat sich mit Personalvorstand Andreas Haffner getroffen und das Ausbildungszentrum von Porsche in Stuttgart-Zuffenhausen besucht. Gut ausgebildete Fachkräfte seien eine Grundvoraussetzung dafür, dass der Transformationsprozess erfolgreich bewältigt werden kann, so Hoffmeister-Kraut.

Das Land Baden-Württemberg hat zum neuen Schuljahr rund 5.100 Stellen an den öffentlichen allgemein bildenden und beruflichen Schulen zu vergeben. Davon sind über 4.300 Stellen Ersatzbedarf. 740 Stellen hat die Landesregierung für bildungspolitische Maßnahmen neu geschaffen.

Das Bundesinnenministerium hat die linksextremistische Vereinigung „linksunten.indymedia” verboten. Die Polizei Baden-Württemberg hat das Vereinsverbot im Land vollzogen. Dabei hat die Polizei mehrere Objekte durchsucht. Die Beamten haben neben Laptops auch Gegenstände wie Butterflymesser und Schlagwerkzeuge sichergestellt.

Mit zusätzlichen 300.000 Euro für den Aus- und Aufbau von Bildungsnetzwerken für Kinder und Jugendliche können bereits erfolgreich begonnene Projekte in Blaubeuren, Böblingen, Karlsruhe, Reutlingen, Rottenburg und Schwäbisch Gmünd fortgeführt werden.

In der abgelaufenen Saison 2016/2017 hat die Polizei im Land einen überwiegend reibungslosen Ablauf der Fußballspiele in den ersten drei Ligen sichergestellt. Trotzdem ist die Einsatzbelastung für die Polizei im vergangenen Spieljahr um mehr als 15 Prozent angestiegen. Der Grund dafür sind vor allem sogenannte High-Risk-Spielbegegnungen.

Das Leibniz-Institut für Zoo- und Wildtierforschung in Berlin hat die Todesursache des am 8. Juli aus dem Schluchsee geborgenen Wolfes festgestellt. Demnach wurde das Tier erschossen.

Der Polizei im Land ist es auch 2016 verstärkt gelungen, die Strukturen der Organisierten Kriminalität aufzubrechen. Die Organisierte Kriminalität kenne keine Landesgrenzen, so Innenminister Thomas Strobl, umso wichtiger sei eine enge Zusammenarbeit der Strafverfolgungsbehörden.

Staatssekretärin Theresa Schopper hat Peggy Schmihing das Bundesverdienstkreuz am Bande überreicht und ihr unermüdliches Eintreten für eine gerechte und menschliche Gesellschaft gewürdigt.

Innenminister Thomas Strobl und Oberbürgermeister Dieter Salomon haben eine erste Zwischenbilanz der Partnerschaft „Sicherer Alltag“ vorgestellt. Die Zahlen aus dem ersten Halbjahr 2017 belegen einen deutlichen Rückgang der durch die Polizei registrierten Kriminalität in Freiburg.