Pressemitteilungen aller Ministerien

Umweltminister Franz Untersteller fordert anlässlich des Windbranchentags mehr Unterstützung für die Windkraft in Baden-Württemberg.

Bienen sind durch ihre Bestäubungsleistung unabdingbar für intakte Naturräume und die Erzeugung hochwertiger Lebensmittel. In den letzten zehn Jahren ist die Anzahl der Bienenvölker um rund 25 Prozent angestiegen.

Die Entscheidung zur Neuregelung der Kastenstandhaltung von Sauen wurde erneut vertagt. Die Landestierschutzbeauftragte, Julia Stubenbord, kritisierte die nicht verhaltensgerechte Haltungsform und forderte eine gesellschaftlich akzeptierten Schweinehaltung.

Das Landeszentrum für Ernährung hat Tipps zur Gemeinschaftsverpflegung in Zeiten der Corona-Pandemie an Kitas und Schule zusammengestellt. Um den Hygieneschutz zu gewährleisten, sollte etwa auf Salatbuffets sowie das Selberschöpfen aus Schüsseln auf dem Tisch verzichtet werden.

In dem im Abbau befindlichen Block 1 des Kernkraftwerks Philippsburg wurden mehrere Risse in Batteriebehältern gefunden. Der Betreiber tauscht die betroffenen Batterien aus. Das Ereignis hat keine oder eine sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Nach langen Verhandlungen hat sich der Bund endlich dazu durchgerungen, die Abstandsregel für Windkraft anzupassen und die Zubaubegrenzung für Solarstrom aufzuheben. Damit folgt er einer langen Forderung Baden-Württembergs.

Die Speisegastronomie im Land darf sowohl im Innen- als auch im Außenbereich wieder öffnen. Das Tourismusministerium hat in Zusammenarbeit mit dem Hotel- und Gaststättenverband DEHOGA eine Plakatkampagne zum achtsamen Umgang beim Gaststättenbesuch gestartet.

Die Corona-Pandemie hat deutliche Auswirkungen auf die zu erwartenden Steuereinnahmen. So werden die Einnahmen in diesem Jahr voraussichtlich um rund 3,3 Milliarden Euro niedriger ausfallen als im Haushalt veranschlagt. Für 2021 wird ein Rückgang um circa 3,5 Milliarden Euro prognostiziert.

Die neue Gastronomie „1819. Bistro am Wirtemberg“ an der Grabkapelle auf dem Württemberg in Stuttgart ist eröffnet.

Das Land unterstützt Kommunen und Landkreise bei der Anschaffung von Motorradlärm-Displays. Anmeldungen sind noch bis 30. Juni 2020 möglich.