Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Land Baden-Württemberg stellt auch in diesem Jahr insgesamt 1,5 Millionen Euro für die Förderung von Wohnungsloseneinrichtungen zur Verfügung. Rund 500.000 Euro gehen an drei Einrichtungen in Böblingen, Reutlingen und Ulm.

Um weitere Öffnungsschritte in Baden-Württemberg abzusichern, soll es im Land insgesamt 19 Modellprojekte in den Bereichen Kultur, Jugend, Tourismus, Freizeit und Sport geben. Die Durchführung der Projekte wird wissenschaftlich eng begleitet.

Wenn die Infektionszahlen weiter sinken und das Modellprojekt im Europapark Rust positiv verläuft, können ab dem 8. Juni auch die übrigen Freizeitparks in Baden-Württemberg unter bestimmten Bedingungen wieder öffnen.

Zwischen Baden-Württemberg und Bayern werden die Lieferkontingente für gefährliche Abfälle bei Entsorgungsengpässen verdoppelt. Somit wird eine eigene Sondermüllverbrennungsanlage im Land nicht benötigt.

Gesundheitsminister Manne Lucha hat die Vorwürfe von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zum Thema Impfstoff-Verteilung zurückgewiesen.

Um die Impfkampagne in der ganzen Breite der Bevölkerung voranzubringen, will das Land gemeinsam mit Impfzentren und Kommunen mit den Mobilen Impfteams in Stadtteile, Teilorte und Betriebe gehen und dort sozial eher benachteiligten Menschen ein Impfangebot machen.

Aufgrund des nach wie vor hohen Infektionsgeschehens im Zollernalbkreis hilft das Land dort mit zusätzlichen Impfdosen aus. Im Rahmen eines Modellprojekt sollen gezielt Mitarbeitende in produzierenden Firmen ein Impfangebot erhalten. Daneben sind weitere Maßnahmen wie zusätzliche Testungen vorgesehen.

Der Arbeitsplatz gehört neben dem privaten Umfeld zu den häufigsten Infektionsherden. Das Sozial- und das Wirtschaftsministerium appellieren an alle Unternehmen, den Infektionsschutz weiterhin ernst zu nehmen und konsequent Tests am Arbeitsplatz durchzuführen.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut appelliert an Betriebe und Verbraucherinnen und Verbraucher, die Luca-App zur digitalen Kontaktnachverfolgung einzusetzen. Die Luca-App unterstützt die sichere und dauerhafte Öffnung und entlastet Betriebe und Veranstalter.

Aufgrund der landesweit sinkenden Inzidenz ermöglicht das Sozialministerium weitere Modellprojekte. Die Öffnungen erfolgen dabei mit Umsicht und Vorsicht. Durch Modellvorhaben sollen wertvolle Erkenntnisse für weitere Öffnungen in verschiedenen Lebensbereichen gewonnen werden.