Pressemitteilungen aller Ministerien

Finanzministerin Edith Sitzmann hat die Leistungsbilanz der Steuerverwaltung für 2018 vorgestellt. Danach hat die baden-württembergische Steuerverwaltung im Vorjahr rund 82 Milliarden Euro Steuereinnahmen verbucht. Die Hälfte fließt in die Landeskasse, der Rest geht an Bund und Kommunen. Die Zahl der Veranlagungsfälle lag auf Rekordniveau.

Der Wettbewerb um den Kleinkunstpreis Baden-Württemberg 2020 richtet sich an Künstlerinnen und Künstler aller Sparten. Bewerbungsschluss ist der 1. November 2019. Die Bewerberinnen und Bewerber sollten mindestens 16 Jahre alt sein und aus Baden-Württemberg kommen.

Der Start-up BW Think Tank hat in der Börse Stuttgart zum dritten Mal getagt. Im Mittelpunkt stand bei diesem Treffen das Thema Start-up-Finanzierung und wie Angebote und Maßnahmen zur Gründungsförderung optimiert werden können.

Zum Ende des Schuljahrs 2018/2019 gibt das Kultusministerium einen chronologischen Rückblick auf das Schuljahr. Kultusministerin Susanne Eisenmann bedankt sich bei allen am Bildungswesen Beteiligten für ihren großen Einsatz.

Rund drei Millionen Euro gibt das Land für Projekte aus dem „Sonderprogramm Quartier“ aus, für das sich zahlreiche Kommunen und Landkreise beworben haben. In den 53 geförderten Projekten geht es um Bürgerbeteiligung, Entwicklung zukunftsfähiger Quartiere, den Aufbau lokaler Treffpunkte und sorgender Nachbarschaftsstrukturen.

In Durmersheim, im Landkreis Rastatt, sind die positiven Auswirkungen der Allianz für Niederwild zu sehen. Gemeinsam mit Landwirten und der Jägerschaft werden hier vielfältige Lebensräume für Feldhase, Fasan und Co. geschaffen und damit die Artenvielfalt gefördert.

Gemeinsam mit den Kommunen treibt das Land die Digitalisierung voran. Digitalisierungsminister Thomas Strobl zeichnete im Zuge des zweiten Teils des Förderwettbewerbs „Digitale Zukunftskommunen“ neun kommunale Digitalisierungsstrategien aus. Er überreichte den Gewinnern Förderbescheide mit einem Gesamtvolumen von mehr als 550.000 Euro.

Baden-Württemberg und Bayern möchten den länderübergreifenden Schienenverkehr in der Region Donau-Iller ausbauen. Sie haben jetzt den offiziellen Startschuss für eine Nutzen-Kosten-Analyse des Gesamtprojekts Regio-S-Bahn Donau-Iller gegeben.

Die Regierungen von Baden-Württemberg und Bayern sind in Meersburg zu einer gemeinsamen Kabinettssitzung zusammengekommen. Die beiden Länder sind wirtschaftliche Lokomotiven und führende Industrie- und Innovationsregionen in Deutschland. Für einen lebendigen Föderalismus wurde ein Zehn-Punkte-Positionspapier verabschiedet.

Sie gehören zu den größten Moorkomplexen in Süddeutschland: die Naturschutzgebiete „Bodenmöser“ und „Pfrunger-Burgweiler Ried“. Finanzstaatssekretärin Gisela Splett und Umweltstaatssekretär Andre Baumann haben sich vor Ort über Projekte zum Schutz der Moore in den beiden Naturschutzgebieten informiert.