Pressemitteilungen aller Ministerien

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut will ein Sonderprogramm für das Gastgewerbe auf den Weg bringen, die Soforthilfe Corona weiterführen und zusätzliche Bedarfe besonders hart getroffener Branchen prüfen.

Niedergelassene Arztpraxen, Psychotherapeuten und Krankenhäuser im Land kehren schrittweise wieder zur Regelversorgung zurück. Hierzu hat sich das Sozialministerium mit den beteiligten Akteuren auf gemeinsame Eckpunkte verständigt.

Mit einer Kontaktstelle für die Sicherung von Lieferketten unterstützen das Wirtschaftsministerium und die Industrie- und Handelskammern im Land Unternehmen bei Lieferketten-Problemen mit Blick auf die Corona-Krise.

Tourismusminister Guido Wolf hat sich erneut für eine baldige schrittweise Öffnung der Gastronomie im Land ausgesprochen.

Die Bilanz des verlängerten 1. Mai-Wochenendes ist aus Sicht der Polizei zufriedenstellend. Die Bürgerinnen und Bürger im Land halten die Corona-Verordnung weitestgehend ein. Die Verstöße sind weiterhin rückläufig.

Das Sozialministerium hat die ersten 600.000 von insgesamt 12,4 Millionen KN95/FFP2-Atemschutzmasken erhalten, die in Kooperation mit der Daimler AG und der Landesregierung in China beschafft wurden.

Auch die Museen und Ausstellungshäuser im Land können ihren Betrieb wieder aufnehmen. Dabei müssen die Museen die Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln gewährleisten.

Die Mobilfunknetzbetreiber Telekom, Vodafone und Telefónica wollen Versorgungsauflagen, die eigentlich schon Ende 2019 hätten erfüllt sein müssen, bis zum Ende 2020 umsetzen. Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut begrüßte die Zusage.

Die Verordnung des Innen- und Sozialministeriums zur Verarbeitung personenbezogener Daten zwischen Gesundheitsbehörden, Ortspolizeibehörden und Polizeivollzugsdienst tritt am 5. Mai 2020 in Kraft. Damit wurde eine sichere rechtliche Grundlage geschaffen, die Gesundheitsschutz und Datenschutz vereint.

Die Staatlichen Schlösser und Gärten öffnen wie auch die Wilhelma in Stuttgart und das Blühende Barock in Ludwigsburg stufenweise. Bei den Öffnungen steht der Gesundheitsschutz im Vordergrund.