Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Urteil des Europäischen Gerichtshofes bestätigt die hohe Bedeutung der Luftreinhaltung. Baden-Württemberg ist mit den Maßnahmen des Verkehrsministeriums auf dem richtigen Weg.

Baden-Württemberg hebt die Priorisierung in den Impfzentren ab kommenden Montag, 7. Juni, auf. Da aktuell aber nur begrenzt Impfstoff zur Verfügung steht, ist bei der Terminbuchung weiterhin Geduld gefragt.

Anlässlich des Weltfahrradtags am 3. Juni wirbt Verkehrsminister Winfried Hermann erneut für das Fahrradfahren. Das Fahrrad ist das klimafreundliche Verkehrsmittel der Stunde. Radfahren ist praktisch und gesund. Das Verkehrsministerium fördert den Radverkehr durch zahlreiche Aktivitäten.

Das Land Baden-Württemberg stellt auch in diesem Jahr insgesamt 1,5 Millionen Euro für die Förderung von Wohnungsloseneinrichtungen zur Verfügung. Rund 500.000 Euro gehen an drei Einrichtungen in Böblingen, Reutlingen und Ulm.

Bereits zum 20. Mal erteilt das Land Bewilligungen im Förderprogramm „Nachhaltige Modernisierung von Ländlichen Wegen“. Fünf Kommunen erhalten Fördermittel in Höhe von rund 376.000 Euro.

Der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl äußert sich zum polizeilichen Einsatzgeschehen am Samstagabend in Stuttgart.

Der Bundesrat hat dem Gesetz zur Stärkung der Finanzmarktintegrität zugestimmt. Das Gesetz ist ein erster Schritt, um Vertrauen in den Finanzplatz Deutschland zurückzugewinnen.

Als wichtiger Standort der biomedizinischen Forschung unterstützt das Land die Wissenschaft bei der Erforschung von Alternativen zu Tierversuchen. Dies geschieht über Fördermittel und Forschungspreise.

Am 22. Mai ist Internationaler Tag der biologischen Vielfalt. Das Zusammenspiel von nachhaltig produzierten, heimischen Lebensmitteln und bewusstem Verbraucherverhalten stärkt die biologische Vielfalt.

Der Arbeitsplatz gehört neben dem privaten Umfeld zu den häufigsten Infektionsherden. Das Sozial- und das Wirtschaftsministerium appellieren an alle Unternehmen, den Infektionsschutz weiterhin ernst zu nehmen und konsequent Tests am Arbeitsplatz durchzuführen.