Pressemitteilungen aller Ministerien

Innenminister Thomas Strobl hat im Kabinett über die Kostenerstattung des Landes an die Stadt- und Landkreise für die vorläufige Unterbringung von Flüchtlingen berichtet. Die tatsächlich aufgewendeten und geprüften Kosten würden angemessen erstattet werden, so Strobl.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut und die Partner des „Ausbildungsbündnisses Baden-Württemberg“ haben eine Bilanz des Ausbildungsjahres 2016/17 gezogen und aktuelle Herausforderungen auf dem Ausbildungsmarkt diskutiert. Besonders erfreulich sind der Zuwachs an Teilzeitausbildungen und die erfolgreiche Integration von zahreichen Geflüchteten in Ausbildung.

Kultusministerin Susanne Eisenmann besucht im Rahmen ihrer Reihe „KLASSENTREFFEN“ das Lise-Meitner-Gymnasium in Crailsheim und die Georg-Wagner-Schule in Künzelsau. Am Abend steht eine Diskussionsrunde mit Schulleiterinnen und Schulleitern auf dem Programm.

Der Antrag Baden-Württembergs, gemeinsame Auslandsreisen von unbegleiteten minderjährigen Ausländern mit ihren Pflegefamilien zu erleichtern, wurde auf der Jugend- und Familienministerkonferenz in Quedlinburg mit einer breiten Mehrheit der Länder angenommen. Nun liege der Ball beim Bund, die von den Ländern geforderte Regelung rasch umzusetzen, so Integrationsminister Manne Lucha.

Die Finanzministerinnen und Finanzminister der Länder haben in ihrer Jahreskonferenz am 19. Mai 2017 in Konstanz unter Vorsitz des hessischen Finanzministers Thomas Schäfer unter anderem die Lage der öffentlichen Finanzen beraten.

Das Land, Gesundheitsakteure und Wirtschaftsverbände haben eine Vereinbarung zum Fortbestand der Krebsberatungsstellen für 2017 unterzeichnet. Erforderlich ist eine Übergangsfinanzierung, weil der Bund die Finanzierung der Krebsberatungsstellen anders als angekündigt noch nicht als Regelleistung festgeschrieben hat.

Das Sozialministerium hat Fördermittel des Landes in Höhe von 5,25 Millionen Euro für Baumaßnahmen an den Standorten Wangen und Ravensburg der Oberschwabenklinik freigegeben. Beide Maßnahmen tragen dazu bei, die hohe Qualität der medizinischen Versorgung im Oberschwäbischen auch in Zukunft sicherzustellen.

Das Sozialministerium hat dem Hohenlohekreis 51,5 Millionen Euro aus dem Krankenhausstrukturfonds in Aussicht gestellt. Mit der Förderung kann der Landkreis seine Krankenhausstruktur zukunftsfähig machen und seinen Bürgern eine hochwertige medizinische Versorgung zur Verfügung stellen Auch der Standort Künzelsau wird durch die geplanten Umstrukturierungen das passende medizinische Angebot erhalten.

Vom 18. bis 21. Mai finden die fünften Nachhaltigkeitstage Baden-Württemberg statt. Unter dem Motto „HeldeN! der Tat“ haben Privatpersonen, Vereine, Unternehmen, Institutionen und Bildungseinrichtungen landesweit mehr als 1.500 Aktionen initiiert, die zukunftsweisendes Handeln für Jung und Alt sichtbar und erlebbar machen.

Das Landesprogramm „Neue Chancen am Arbeitsmarkt“ bietet Menschen Hilfestellungen an, die trotz der guten Konjunktur bisher Schwierigkeiten haben, auf dem Arbeitsmarkt Fuß zu fassen. Von 2018 bis 2020 stellt die Landesregierung insgesamt 19,2 Millionen Euro für das Landesprogramm zur Verfügung.