Pressemitteilungen aller Ministerien

Der Abschlussbericht zum wissenschaftlichen Forschungsprojekt „Innovationsfähigkeit ländlicher Kommunen – am Beispiel Lokale Online‐Marktplätze“ wurde veröffentlicht. Mit dem Erfolgskonzept der lokalen Online-Marktplätze unterstützt das Land zukunftsfähige und attraktive Plattformen für die Gemeinden im Ländlichen Raum.

Das Land unterstützt die Fraunhofer-Gesellschaft 2021 mit 19 Millionen Euro für den Betrieb und Ausbau ihrer Einrichtungen. Die Fraunhofer-Gesellschaft und ihre Institute sind eine zentrale Kraft hinter der Innovationsfähigkeit Baden-Württembergs.

Kulturstaatsministerin Claudia Roth hat Baden-Württemberg besucht. Im Fokus eines ersten kulturpolitischen Austausches stand unter anderem Baden-Württembergs Pionierarbeit bei der Aufarbeitung der Kolonialgeschichte staatlicher Sammlungen und bei der Erforschung der Provenienz von Objekten.

Der Bundesrat hat zwei Verordnungsentwürfen zur Umsetzung der Gemeinsamen Agrarpolitik der Europäischen Union zugestimmt. Landwirtschaftsminister Peter Hauk zeigt sich erfreut darüber und hebt hervor, dass die Öko-Regelungen des Bundes bei Bedarf nachgesteuert werden müssen und eine aktive Waldwirtschaft möglich bleiben muss.

Das Land unterstützt das Klimaschutzkonzept „Fit for 55“ der Europäischen Union. Verkehrsminister Winfried Hermann betont, dass die neuen Flottengrenzwerte ein wichtiger Schritt sind, um die CO2-Emissionen im Verkehr zu senken.

Das Verkehrsministerium und die Verkehrsverbünde im Land haben ein Verfahren zur Lizenzvergabe für ein landesweites Check-in/Check-out-Vertriebsmodell im Nahverkehr gestartet. Künftig wird ein Check-in/Check-out per Smartphone-App in allen Bussen und Bahnen im gesamten Land möglich – flexibel und verbundübergreifend.

Im Rahmen des „Zukunftsprogramms Wasserstoff BW“ fördert das Umweltministerium 20 Projekte zu Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologien mit rund 26 Millionen Euro. Die Unternehmen im Land sollen damit ihre weltweite Führungsposition bei innovativen Technologien behaupten und ausbauen können.

Angesichts der aktuellen pandemischen Lage wird die Online-Anwendung für das Rückmeldeverfahren zur Soforthilfe Corona noch bis zum 16. Januar 2022 zur Verfügung stehen.

Migrationsstaatssekretär Siegfried Lorek hat in einer aktuellen Debatte des Landtags die Leitlinien der Migrationspolitik der Landesregierung dargelegt und zur Versachlichung der Debatte aufgerufen.

Mit dem Förderprogramm „Kunst trotz Abstand“ unterstützt die Landesregierung die von der Corona-Pandemie besonders betroffene Kulturbranche. Das Kunstministerium fördert mit weiteren 1,7 Millionen Euro Projekte in allen Sparten und im ganzen Land.