Pressemitteilungen aller Ministerien

Mit Fördermitteln des Wirtschaftsministeriums wurde das Sanierungsgebiet „Untermühlaustraße“ in Mannheim erfolgreich abgeschlossen. Es ist ein hervorragendes Beispiel dafür, wie Bürgerinnen und Bürger von der Städtebauförderung profitieren.

Radschnellwege sind aufgrund direkter, umwegefreier Führungen ohne viele Hindernisse gerade auch auf längeren Distanzen besonders attraktiv. Deshalb treibt die Landesregierung die Planungen und den Ausbau der Radschnellwege im Land weiter voran.

Mit Fördermitteln des Wirtschaftsministeriums wurden die Arbeiten im Sanierungsgebiet „Jungbusch/Verbindungskanal“ in Mannheim erfolgreich abgeschlossen. Es ist ein hervorragendes Beispiel dafür, wie eine Stadt und vor allem ihre Bürgerinnen und Bürger von der Städtebauförderung profitieren.

Kommende Woche startet das neue Schuljahr. Auch dieses Jahr gibt es wieder zahlreiche Verbesserungen und Neuerungen an den Schulen im Land. So startet die neue Kursstufe in den Gymnasien, zudem wird der Informatik- und Ethikunterricht weiter ausgebaut.

Mit rund 4,4 Millionen Euro Finanzhilfen – darunter rund 2,4 Millionen Euro vom Bund – hat das Wirtschaftsministerium die Sanierung „Stadtmitte Ost“ in Rheinfelden gefördert. Einen Schwerpunkt bildete die Modernisierung von Gebäuden, wobei auch das Rathaus samt Außenanlagen umfassend modernisiert wurde.

Das Wirtschaftsministerium fördert in diesem Jahr 20 nichtinvestive Einzelprojekte in 18 Kommunen des Landes mit einer Million Euro. Für das nichtinvestive Städtebauförderungsprogramm 2019 wurden doppelt so viele Anträge eingereicht als im Vorjahr.

Mit dem Förderprogramm DigitalPakt Schule wollen Bund und Länder die Digitalisierung an Schulen vorantreiben und so den Erwerb von digitalen Kompetenzen nachhaltig verbessern. Am 7. September tritt die entsprechende Verwaltungsvorschrift für Baden-Württemberg in Kraft. In den kommenden Jahren werden dem Land dafür rund 650 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.

Reutlingen kann auf der nicht genutzten Honauer Bahntrasse zwischen Hauptbahnhof und Eninger Weg einen Radschnellweg bauen. Sollte die Bahntrasse jedoch eines Tages wieder für den Schienenverkehr benötigt werden, müsste die Stadt den Radschnellweg auf eigene Kosten wieder abbauen.

Mit Fördermitteln des Wirtschaftsministeriums wurde das Sanierungsgebiet „Ortsmitte Ottenheim“ in Schwanau erfolgreich abgeschlossen. Die Wohn- und Lebensqualität im Ortskern konnte durch die Städtebauförderung erheblich verbessert werden.

Im Sanierungsgebiet „Kaiser-Friedrich-Straße“ in Pforzheim ist ein neues, lebenswertes Quartier geschaffen worden. Die Sanierung wurde mit insgesamt rund 9,2 Millionen Euro gefördert.