Pressemitteilungen aller Ministerien

Mit dem Maßnahmenpaket „Zukunftsland BW – Stärker aus der Krise“ investiert die Landesregierung gezielt in wichtige Zukunftsfelder und stärkt damit nachhaltig den Wirtschafts- und Innovationsstandort. Bereits 700 Millionen Euro der insgesamt bereitstehenden 1,2 Milliarden Euro sind für konkrete Projekte eingeplant.

Das Fahrplankonzept für die Südbahn und die Bodenseegürtelbahn ab Dezember 2021 steht fest. Der Ausbau und die Elektrifizierung verbessern das Angebot in der Region deutlich.

Eine Studie hat untersucht, welche Maßnahmen zum Wachstum des ökologischen Landbaus nötig sind. Bis 2030 sollen 30 bis 40 Prozent der landwirtschaftlich genutzten Flächen im Land nach den Grundsätzen des ökologischen Landbaus bewirtschaftet werden.

Der dritte Schienengipfel zur Hochrheinbahn hat zum ersten Mal in digitaler Form getagt. Im Fokus standen die Betriebsqualität sowie der Ausbau der Hochrheinbahn.

Im Interesse des Klimaschutzes muss die Nachfrage im öffentlichen Personennahverkehr bis zum Jahr 2030 im Vergleich zu 2010 verdoppelt werden. Dieses ambitionierte Ziel ist nur mit einer gemeinsamen Kraftanstrengung aller Akteure erreichbar. Eine Zukunftskommission hat Empfehlungen vorgelegt.

Bei der Nutzung des öffentlichen Personenverkehrs muss ab 25. Januar 2021 ein medizinischer Mund- und Nasenschutz getragen werden. Das regelt die geänderte Corona-Verordnung des Landes.

Die Landesregierung will zusammen mit Wirtschaft und Wissenschaft einen konkreten Fahrplan für die weitere Förderung von erneuerbaren Kraftstoffen entwickeln, die aus CO2 und Wasserstoff und mit Strom aus erneuerbaren Quellen hergestellt werden.

Beim zehnten Energiepolitischen Gespräch diskutierten Vertreter von Verbänden, Kommunen und Unternehmen in virtueller Runde, wie die Energiewende in Baden-Württemberg weiter vorangebracht werden kann. Gesprächsschwerpunkt bildete in diesem Jahr das Themenfeld grüner Wasserstoff.

Verkehrsminister Winfried Hermann bittet die Menschen angesichts des starken Schneefalls in Teilen von Baden-Württemberg um umsichtiges und verantwortungsvolles Verhalten im Verkehr. Der Umstieg von der Bahn aufs Auto sei keine gute Alternative.

Nach dem Beschluss von Bund und Ländern zur Verlängerung des Lockdowns hat das Kultusministerium den weiteren Fahrplan für die Schulen und Kitas vorgelegt und die Rahmenbedingungen für die Notbetreuung veröffentlicht.